Von 21 Vorlagen die auf der Tagesordnung (TO) standen betrafen allein fünf Gremienwahlen die sich aus der Auflösung der Bürgerfraktion
(Stadtverordnete J.Schmitz/J.Sieminiak) erforderlich machten.
Sieben Vorlagen hatten obligatorischen Inhalt wie, die Bestätigung der NS. der vorangegangenen Sitzung, Informationen der Wahlleiterin und des Vorsitzenden der SVV , Bericht der Bürgermeisterin, Anfragen von Stadtverordneten, Bericht des ZWA Altstadt und die Einwohnerfragestunde.
In letzterer ging es recht munter zu vor allem, nachdem zwei junge Männer als Vertreter einer Initiativgruppe fragend beklagt hatten, warum ihr Antrag auf städtische Fördermittel für ein antirassistisches Fußballturnier im empfehlenden Ausschuss BJKSS, keine Zustimmung gefunden hat. Bevor sie zu eigentlichen Fragen kamen, schilderten sie umfänglich die Abläufe im Ausschuss zum Thema und nahmen damit nicht unwesentlich nicht nur die Geduld des Vorsitzenden, sondern des gesamten Gremiums in Anspruch.
Schon vor Eintritt in die TO hatte Herr Stadtverordneter Martin Schultheiß (die Linke) in einer Erklärung zum Thema allerdings weitergehend, zum Inhalt der Ausschusssitzung in einer Form referiert die den Eindruck vermittelte, Stadtverordnete hätten nicht wie in der Kommunalverfassung nachzulesen nach bestem Wissen und Gewissen zu entscheiden sondern so, wie er sich das vorstellt.
Daraus folgte, dass sich Ausschussmitglieder veranlasst sahen, ihr Stimmverhalten zu den einzelnen Entscheidungen im Ausschuss zu begründen. Demokratisch in Ordnung, Ort und Anlass wohl eher ungewöhnlich aber für eine Neuheit ist Strausberg ja immer gut.
Die Vorlage mit der Empfehlung der Fraktion die Linke, den Jahresempfang der Stadt künftig im öffentlich Raum anzusiedeln, wurde durch den Stadtverordneten Herrn Sachse
(die Linke) mit Vortrag einer Begründung zurückgezogen. Der Wortlaut der Begründung ist unter www. die Linke Strausberg Aktuell, nachzulesen.
Die Vorlagen zur Anschaffung eines Multicar für den KSS, zur Öffnung Strausberger Geschäfte an Sonn- und Feiertagen, die zwei Vorlagen zu Haushaltsmitteln, Kauf oder Miete von Raummodulen für die „Grundschule am Wäldchen“, Entbehrlichkeit und Verkauf eines Grundstücks, Ausbau des Geh-/Radweges Ernst-Thälmannstraße und der Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum „Wohngebiet Mittelfeldring“, wurden zum Beschluss erhoben.
Wolfgang Winkelmann
Stadtverordneter