Zum Artikel der MOZ vom 05.09.2014 möchte ich nicht unerwähnt lassen
das auch der Finanz- und Wirtschaftsausschuss der Verfahrensänderung zum Altstadt-
center nicht zugestimmt hat. Das Votum fiel mit 8 Stimmen einstimmig gegen die
Umwandlung in einen einfachen B-Plan aus.
Das Elend war hausgemacht, denn die Darlegungen der Verwaltung waren konfus und
die extreme Emotionalität wirkte störend. Sie erhellten nicht unseren Erkenntnisstand.
Man versuchte die Situation zu verharmlosen, aber unsere drängenden Nachfragen
führten zurück in die Realität.
Die Verwaltung lehnte strikt ab den vorhabenbezogenen B-Plan aufheben zu lassen.
Stattdessen soll einfacher B-Plan und vorhabenbezogener B-Plan zweigleisig betrieben werden.
Meine Fragen nach den Kosten wurden abgewiegelt und sollen auf den Projektentwickler übergehen.
Das ist aber nicht möglich, denn der einfache B-Plan muss mit allen Erschließungs-und Planungskosten von der Stadt bezahlt werden. Das ist rechtlich so vorgesehen .und kann nicht ausgehebelt werden
Äußerst peinlich war die Reaktion auf die Frage nach der Leistungsfähigkeit von Tamax.
Angeblich will der Investor keinen vorhabenbezogenen B-Plan daraus folgt kein Geld und so gesehen ist die Leistungsfähigkeit nicht gegeben Herr Reinking wiederlegte sachlich aus Sicht einer Bank. Er konstatierte das Banken auch vorhabenbezogene B-Pläne akzeptieren vorausgesetzt wie überall der Projektentwickler hat Grundkapital.
Es war alles in allem keine überzeugende Vorstellung die nur dazu führte das selbst die treuesten Anhänger des Altstadtcenters ihre Zustimmung eindrucksvoll versagten.
Um eine solche Situation zu verhindern zog die Bürgermeisterin sinnvoller Weise die Vorlage
im Bildungsausschuss zurück.
Bleibt nur zu bemerken alternativlos ist nur der Tod der kostet das Leben. Für das Altstadtcenter gibt es in den Schubladen der Verwaltung sinnvolle Alternativprojekte.
Doch zuerst muss der vorhabenbezogene B-Plan aufgehoben werden.
Sonja Zeymer
Mitglied
Ausschuss Finanzen u. Wirtschaft