So war ein Beitrag im MOZ/ME der Ausgabe 22./23.November 2014 überschrieben.
Der Berichterstatter nimmt Bezug auf eine entsprechende Vorlage für die Stadtverordnetenversammlung Dezember 2014. Er schildert weiter, dass selbst von sonst für Transparenz stehenden Stadtverordneten, dazu keine Details zu erfahren waren.
Da die Vorlage zur Beratung im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vorgesehen ist, darf dies auch nicht verwundern.
Die Nichtöffentlichkeit hat jedoch nichts mit Geheimniskrämerei zu tun sondern hat seine Ursache in dem Umstand, alle Beteiligten vor eventuellen negativen Rechtsfolgen zu schützen.
Dies umso mehr, da seit nunmehr zehn Jahren zum Beratungsgegenstand ein nicht befriedigender Zustand besteht und damit die Entscheidung in der Sache, schwerwiegende Bedeutung für die Stadtentwicklung hat.
Der Berichterstatter kommentiert meine Position zum Gegenstand, „der U.f.W. Mann der in der Vergangenheit eher nicht zu den Befürworter zählte“. Dazu darf ich feststellen, daran hat sich auch in der Gegenwart nichts geändert, aber die Akzeptanz von Mehrheitsentscheidungen gehört nun mal zur Demokratie .
Wolfgang Winkelmann
Fraktionsvorsitzender U.f.W.