Ausschuss Bauen, Umwelt und Verkehr der SV von Strausberg, Sitzung am 17. Februar 2015.

Schon ahnend, das bei den 6 eingeräumten Rederechten zu den 10 Beratungs- und

3 Infovorlagen der Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil die Zeit knapp wird, hatte ich bei der Abstimmung zu dieser angemerkt, dass sich die Gastredner auf das Wesentliche beschränken mögen.

Der Vertreter der TELEKOM, der die frohe Botschaft verkündete, dass etwa 13000 Haushalte im Bereich der telefonischen Vorwahl 03341 durch die vorgesehenen Glasfaserverlegung vom Breitbandsystem profitieren, hatte meinen Hinweis wohl noch im Ohr und kam mit 7 Minuten Redezeit einschließlich gestellter Fragen aus.

Der Redner zum Konzept Schulcampus Grundschule am Wäldchen, brauchte trotz seiner Vorankündigung gestrafft vorzutragen schon 24 Minuten. Einschließlich gestellter Fragen, wurden zum Thema, 40 Minuten verbraucht. Gewiss geht es bei dem Projekt um zweistellige Millionenbeträge, ob jedoch bei einer vorgesehenen Realisierungszeit über das Jahr 2020 hinaus und das damit zwangsläufig wiederholt Beratungsgegenstand sein wird, beim Erstvortrag so ins Detail gegangen werden muss, darf  zu Recht bezweifelt werden. Insbesondere deshalb, weil allen Ausschussmitgliedern umfängliches Bild- und Schriftmaterial rechtzeitig zugestellt war.

Der Redner zum Projekt  Umgestaltung Bahnhofsumfeld Strausberg Stadt Teil I schaffte es dann wieder trotz Brückenüber- oder Tunnelunterführung der S- Bahngleise einschließlich Fragen nur 30 Minuten in Anspruch zu nehmen. Seine Nachfolgeredner zum Thema allerding schon wieder 37 Minuten.

Der Bericht des Sanierungsträgers BSG für das Jahr 2014 konnte in 10 Minuten behandelt werden.

Die Debatte zum Thema wie weiter mit der Sporthalle Mühlenberg

Tagesordnungspunkt (TOP) 07 zog sich dann über 33 Minuten bis 21.10 Uhr hin. Dies war u.a. dem Umstand geschuldet, dass die per Beschluss aus 2008 avisierten Betriebskosten in Höhe von 17,5 T€ jährlich von Anbeginn bis dato nicht unerheblich überschritten wurden und es dazu kein Signal aus der Stadtverwaltung gab und das der per Beschluss verantwortliche Verein SV Mühlenberg beantragt hatte, seine Verantwortung auf rein organisatorische Aufgaben gemeinsam mit der Stadtverwaltung zu beschränken.

Das veranlasste mich zu einigen Anmerkungen betreffs der Entstehungsgeschichte, da ich an der Entscheidung Abriss oder Weiterbetrieb nach Schließung der Schiller Realschule als Stadtverordneter aktiv beteiligt war.

Ich gestattete mir, an Zusagen und Versprechen  des Verein zu erinnern, die im Interesse des Strausberger Vereinssports zu der Entscheidung führten, den schon damals aus ökonomischen Gründen erforderlichen Abbruch der Halle nicht vorzunehmen.

Ich denke zu Recht äußerte ich mein Befremden darüber, dass bei einer vom anwesenden Vereinsvertreter genannten Mitgliederzahl 80 des SV Mühlenberg und mindestens 8 weiteren Organisationen die Nutzer der Halle sind, dass Thema Reinigung als einer der Gründe zur v.g. Antragstellung genannt wird.

Auch für Vereine gilt, dass Leben besteht aus Geben und Nehmen. Bei Lastentragung durch die Stadt für Betriebskosten (Strom, Wasser, Heizung, Bewachung, Müllentsorgung), Unterhaltung der Geräte, Unterhaltung des Grundstücks und Bauunterhaltung sollte bei Mietfreiheit erwartet werden dürfen, dass die Reinigung als zumutbare kleine Gegenleistung, durch die Nutzer erfolgt. Unter Inaussichtstellung dass in zwei Jahren eine Alternative mit der Mehrzweckhalle an der Hegermühlen- Grundschule gegeben ist und die Mühlenberghalle dann endgültig außer Betrieb geht, wurde dem vorliegenden Beschluss mit einer Änderung zugestimmt. Für meine Begriffe trotzdem eine sehr kopflastige Entscheidung zu Lasten der Stadt und damit im Sinne der Gleichbehandlung aller Vereine, eher eine unverhältnismäßige Entscheidung.

Wie gesagt zum vorstehenden Thema war die Debatte um 21.10 Uhr abgeschlossen und der Vorsitzende wollte den nächsten TOP aufrufen. Da lt. Geschäftsordnung (GSO) nach 21.00 Uhr keine neuen TOP mehr aufgerufen werden dürfen und zur Abarbeitung der offenen TOP ein neuer Termin vereinbart werden muss, machte ich den Vorsitzenden darauf aufmerksam. Während der Suche nach einem geeigneten Termin meldete ich mich zu Wort und habe empfohlen, lt. GSO die Möglichkeit zur Abweichung zu nutzen und die Fortsetzung der Sitzung zu beschließen, um allen Teilnehmern einen zweiten Sitzungsteil zu ersparen. So wurde nach Zustimmung aller stimmberechtigen Mitglieder verfahren  und die ausstehenden 10 TOP im öffentlichen und 4 TOP im nichtöffentlichen Teil abgearbeitet.

Da es sich bei diesen u.a. um die Veränderung des B-Plan Mittelfeld, Fahren mit E.-Motor betriebenen Booten auf Strausberger Gewässern, die Straßenbenennung im Sport und Erholungspark sowie Entbehrlichkeit und Kauf- bzw. Verkauf von Grundstücken mit wenig Redebedarf handelte, konnte die Sitzung gegen 21.45 Uhr beendet werden.

Resümee: Natürlich läuft nichts durcheinander, Durcheinander muss man organisieren,

was zum Vorgeschilderten bestens gelungen ist. Wenn  2,5 Stunden verfügbarer Sitzungszeit  für 7 Top von 21 verbraucht werden, kann organisatorisch etwas nicht stimmen. Es scheint also geraten, entweder die Organisation zu verändern oder den Zeitfonds der Sitzung zu vergrößern. Das Erfordernis besteht auch deshalb, um den Ehrenamtlern , nicht unnötig Freizeitentzug abzuverlangen.

Wolfgang Winkelmann

Mitglied im Ausschuss

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