Mit 14 Tagesordnungspunkten im öffentlichen und 4 im nichtöffentlichen Teil, war diese recht überschaubar.
Dies war auch dem Umstand geschuldet, dass 3 Vorlagen nur informativen Charakter hatten und einige Vorlagen nur ergänzend zu vorangegangenen Beratungen behandelt werden brauchten.
Lediglich zur Vorlage Teilnahme der Stadt Strausberg am durch das Land ausgeschriebenen Stadt-Umland Wettbewerb in das auch die vorgesehene Kindernachsorgeklinik involviert ist,
sah sich der Stadtverordnete Herr Andreas Fuchs (CDU), zu etwas ausführlicheren Aussagen veranlasst.
Diesmal ging es ihm jedoch nicht um Natur und Landschaft, sondern um die Wirtschaftlichkeit der Klinik, die naturgemäß im Ausschuss weder Antwort noch Klärung erfahren konnte, da sie Sache des Betreibers ist.
Die 4 Vorlagen zur Entbehrlichkeit und Verkauf kommunaler Grundstücke 2 im Gewerbepark 1 in der Hegermühlenstraße und 1 in der Nordstraße, haben Zustimmung erfahren.
Informiert wurde zum Sachstand notwendiger baulicher Aktivitäten Wallstraße 9, Georg-Kurtze-Str.1/2 und Große Straße 4/5. Zur Wallstraße 9 wird Bau Gebot in Erwägung gezogen,
zu den anderen Objekten sind Aktivitäten der Eigentümer zu vermerken. Die bekannt gemachten Mehrkosten beim Ausbau der Bergstraße sind maßgeblich die Zufahrt zum Sportplatz mit einbezogen werden muss, die ursprünglich nicht vorgesehen war.
Meine Anfrage zur Ruhlsdorfer Straße, hatte ich mit Bildmaterial zum Zustand untersetzt, dass ich in die Runde gab.
Anlass war, deren Priorität vom Zeitfaktor her wieder vorzuziehen, weil deren Zustand besonders bei starkem Regenniederschlag, Schäden an der angrenzenden Bebauung verursacht. Ich versuchte an diesem Beispiel deutlich zu machen, dass Bürgerbeteiligung nicht heißen kann, Straßenausbau ja oder nein, sondern das die Entscheidung nach Maßgabe des Erfordernis getroffen werden muss, weil sonst die Gefahr besteht, dass aus Schadensverursachung durch städtische Straßen Ansprüche erwachsen können die im Endeffekt teurer werden als deren Instandsetzung oder Ausbau.
Der Vorsitzende schloss die Sitzung um 20.25 Uhr.
Wolfgang Winkelmann
Mitglied im Ausschuss