Wieder stand das Thema Fahrgastschifffahrt auf dem Straussee auf der Tagesordnung. Diesmal ging es um die Antwort von Herrn Rinast zu Anfragen der Bürgermeisterin, wann seine Projekte Fahrgastschifffahrt und Erlebnisgastronomie zum Tragen kommen.
Herr Rinast hatte schriftlich die Termine zum Fahrgastschiff dargelegt. Die Erlebnisgastronomie auf seinem Grundstück, stellte er für die nahe Zukunft nicht in Aussicht.
Auf kritische Hinterfragung wie sicher die avisierten Termine sind und was bei deren Nichteinhaltung passiert kam von der Bürgermeisterin die eher fragende Antwort: Was erwarten sie von der Verwaltung, wir nehmen das so zur Kenntnis. Dem konnte sich die Mehrheit der Ausschussmitglieder nicht anschließen. Es wurde empfohlen, dass der Bürgermeisterin von Herrn Rinast angebotene Gespräch wahrzunehmen, dabei in Erfahrung zu bringen ob die Termine nun verbindlich sind und bei Nichteinhaltung, entsprechende Konsequenzen zu ziehen.
Bei der Frage von Herrn Fuchs (sachkundiger Einwohner CDU) ob denn für die Gewässernutzung Fahrgastschiff schon ein entsprechender Vertrag vorbereitet sei wurde offenbar, dass weder Herr Rinast antragseitig noch die Verwaltung vollzugsseitig darüber nachgedacht haben. Offensichtlich sind beide Seiten davon ausgegangen, dass mit dem Entgelt für den Fischereirechtspachtvertrag alles abgegolten sei ohne zu bedenken, dass es zwei verschiedene paar Schuhe sind.
Mehr als Erstaunen löste die schriftliche Information der Verwaltung aus, dass bei der unteren Denkmalbehörde Nachfrage gehalten wurde zur Veränderung des Straßenbelags in der Großen Straße. Besonders die Information das Kopfsteinpflaster war von Anbeginn der Straßengestaltung nur als Provisorium gedacht vornehmlich im Zusammenhang mit der Ursprungsabsicht die Straßenbahn durch die Große Straße fahren zu lassen, überraschte selbst langjährige Kommunalpolitiker.
Dazu konnte ich mir die Bemerkung nicht versagen, dass schon Ende der neunziger Jahre klar war, dass die Tram diese Linienführung nicht haben wird, dass der dazu im III. Bauabschnitt vorbereitete Unterbau in den märkischen Sand versenktes Geld bedeutet und es mich in Erstaunen versetzt, warum diese Wahrheit erst 2012 verkündet wird.
Unter Vernachlässigung der Meinung von Herrn Stadtverordneten Patzer (die Linke) der da meinte, egal ob das Pflaster verändert wird der Beschluss zu den Querungshilfen sollte umgehend umgesetzt werden, siegte im Ausschuss die Vernunft. Danach galt die einhellige Meinung, wenn jetzt die Chance zur Veränderung des Straßenbelages besteht, machen die Querungshilfe keinen Sinn und sind reine Geldverschwendung.
Es wurde eine Kostenübersicht zu den Baukosten „Kita am See“ und „Lise Meitner Oberschule“ ausgereicht, wonach die Kosten im Planbereich liegen.
W.W.