Zeitlich stand wegen umfänglicher Tagesordnung, eine Mammutsitzung zu erwarten.
Wegen gestraffter Beratung, wurde das Pensum jedoch in 2,5 Stunden bewältigt.
Na also, geht doch.
Interessant die Beratung zur Vorlage
„Verkehrsorganisatorische Maßnahmen im Zuge der Südöffnung Große Straße“.
Vorab stellte Stadtverordneter und Ortsvorsteher von Hohenstein Jens Knoblich fest, dass der falsche Einreicher der Vorlage benannt sei, da aus dem Inhalt deutlich wurde, dass fast ausschließlich Vorschläge des Gewerbevereins zur Beratung standen.
Das Rederecht für den runden Tisch, wurde dann auch drei Vertretern des Vereins eingeräumt. Einem Apotheker, einem Gastronom und einer Geschäftsfrau für Schmuckwaren.
Diese Zusammensetzung trug dann das geballte „Expertenwissen“ in Sachen Verkehr mit persönlichen Schlussfolgerungen vor.
Grundtenor war wie immer, keine Autos, keine Kunden. Frau Kuo als Vorsitzende des Gewerbevereins bekannte dann aber, dass sie nur für die Mitglieder ihres Vereins und nicht für alle Geschäftleute der Altstadt spräche, da es allgemein unterschiedliche Auffassungen gäbe.
Die Vereinsvorschläge lauten u.a. kostenloses Parken, permanente Kontrolle zur Einhaltung der Parkzeit, Zweirichtungsverkehr Georg-Kurtze Straße, Anwohnerparkausweise. Das veranlasste mich auf deren Nebenwirkungen aufmerksam zu machen wie,
unvertretbare Kosten u.a. wegen erheblicher Mindereinnahmen , fehlender Kontrollkräfte,
relevante Sicherheitsfragen an der Südeinfahrt, Dauerbelegung der Parkflächen.
Das auf Vorschlag von Herrn Mader zur Vorlage nicht abgestimmt wurde, war mehr als vernünftig. Wenn wir das Problem seit über 15 Jahre nicht gelöst haben, können die jetzt gemachten Vorschläge wirklich nicht der Weisheit letzter Schluss sein.
Interessant, die Denkweise zur weiteren Verfahrensweise Solarpark an der Garzauer-Chaussee. Geplant ist die Beteiligung Träger öffentlicher Belange obwohl,
die Eigentumsfrage ungeklärt ist und noch völlig offen, ob der Vorhabenträger wegen zu erwartender Gesetzesänderung überhaupt bei der Stange bleibt.
Der Aussage des Stadtplaners Th .Elsner die Planung koste der Stadt nichts musste ich daher auch widersprechen, weil die Aufwendungen der Trägerbeteiligung, die Ausschussbeteiligungen und die Vorbereitung der Beschlussfassung durch die SVV,
schon etwas mehr als „nichts“ ist. Aber wie heißt es so schön, Geld spielt keine Rolle, wir haben eh keins.
Die Entscheidung zum Thema Südspange hatte uns wie heute am 14.04.2010 in der MOZ nachzulesen, die Landesregierung per Streichung aus der Planung bereits abgenommen.
Der Vortrag zum Wasserhaushalt des Straussees war aufschlussreich und widerlegte reichlich bisher angestellte Spekulationen.
Der von der Kämmerin und designierten Bürgermeisterin Elke Stadeler vorgetragene korrigierte Haushaltsentwurf 2010, wurde akzeptiert.
Weiteren Vorlagen wurde, weil formal nachvollziehbar und erforderlich wie u.a. zum Ausbau der Waldemarstraße, zugestimmt.
Wolfgang Winkelmann
SKE im Ausschuss