Es hat mein außerordentliches Bedauern, dass meine Anregung in der letzten Sitzung der SVV zur Beförderung der Attraktivität der Altstadt einen zeitweiligen Ausschuss zu bilden,
von der Zielstellung her zumindest von der Fraktion die Linke, offensichtlich missverstanden wurde.
Über meinen Antrag musste nicht abgestimmt werden, da er vom Einreicher der Vorlage Fraktion die Linke übernommen wurde.
In meiner Begründung die sich auch im MOZ Artikel „Ein Ausschuss soll es richten“ vom 30.09.2014 wiederspiegelt, hatte ich die Zielstellung deutlich benannt. Danach sollte er praktisch wirken, objektive Bedingungen vor Ort erkunden, mit den Betroffenen reden, prüfen was tatsächlich machbar ist und am Anfang seiner Arbeit die Grundsatzfrage klären, Straßenbahnführung bis zum Kulturpark ja oder nein.
Ich bin davon ausgegangen, dass die Linksfraktion meinen Antrag übernommen hat in dem Bewusstsein, dass diese Aufgabe zu lösen nur Erfolg haben kann, wenn der Ausschuss von der Besetzung her eine überschaubare Größe hat, weil er keine politischen Mehrheitsentscheidungen treffen soll, sondern dem Entscheidungsgremium Stadtverordnetenversammlung umsetzbare an der Realität orientierte Vorschläge zu unterbreiten. Meine Vorstellung war daher, je Fraktion eine Person plus ein oder zwei Verwaltungsmitarbeiter. Diese Größenordnung bedarf jedoch lt. BbgKVerf einen einstimmigen Beschluss der SVV.
Auf den dahingehenden Vorschlag des Vorsitzenden der SVV
Herrn Steffen Schuster (U.f.W.), reagierte die Fraktion die Linke mit Ablehnung.
Sie besteht auf proportionale Besetzung mit Stadtverordneten plus sachkundige Einwohner. Das bedeutet nach den gegebenen Verhältnissen, der Ausschuss würde aus
19 Personen bestehen. Am Gelingen des von der MOZ kommentierten evtl. letzten Versuch der Stadtverordneten ihrer Verantwortung gerecht zu werden, darf bei dieser Konstellation, zu Recht gezweifelt werden.
Ein Ausschuss dieser Größenordnung wäre ohnehin entbehrlich, da an seiner Stelle die vorgesehene Aufgabe dem in dieser Größe bestehenden Fachausschuss Bauen, Umwelt und Verkehr mit der Befreiung von Sitzungsterminvorgaben übertragen werden kann mit dem Vorteil, Geld und Aufwand zu sparen.
W.W.