In der Ausschusssitzung am 10.03.09 waren Frage zur künftigen energetischen Versorgung der KITA KINDERLAND offen geblieben, die durch die Verwaltung beauftragt Herr Grube vom Ing.-Büro für Gebäudetechnik versuchte zu beantworten.
Sein Vortrag mit reichlich fachchinesisch gespickt war auch diesmal wieder grottenschlecht und machte das Grundanliegen, wonach die kostengünstigste Variante gewählt werden soll, nur schwer verständlich deutlich.
Diesen Umstand nutzte denn auch Herr Fügner von den Stadtwerken Strausberg (SWS) im Rahmen des ihm gewährten Rederechts das bezeichnender Weise vom Stadtverordneten Herrn Uwe Kunath als Beschäftigter der StEB GmbH beantragte wurde weidlich aus dafür zu werben, alles wie gehabt zu lassen d.h. den Dienstleister SWS weiterhin in Anspruch zu nehmen.
Herr Stadtverordneter H.-J. Mader plädierte dafür, den Umstand dass die SWS ein städtischen Unternehmen seien, besonders zu berücksichtigen.
Hierzu muss angemerkt werden, dass die Aussage zum städtischen Unternehmen so nicht stimmt. Durch die notwendige Entscheidung zum steuerlichen Querverbund städtischer Unternehmen, hält die Stadt Strausberg nur noch Anteile über die Strausberger Eisenbahn (StEB) GmbH an den Stadtwerken. Damit ist die Bezeichnung städtisches Unternehmen nicht mehr zutreffend.
Die Frage des Ausschussvorsitzenden Herrn Jürgen Schmitz die sinngemäß lautete, ob die SWS garantieren können, dass Preisniveau gegenüber der Alternative eines eigenen Bockheizkraftwerkes (BHKW) auf Dauer zu halten, konnte von Herrn Fügner naturgemäß nicht beantwortet werden. Für die abschließende Beantwortung der Frage, räumte der Ausschuss den SWS eine Frist bis zu seiner Sitzung im Juni 2009 ein.
Zur notwendigen Sanierung der Energiearena waren rund 463 T€ Fördermittel beantragt zu denen es eine städtische Anteilsverpflichtung in Höhe von 217 T€ gab.
Zugesagt wurden nur 154 T€ Fördermittel. Damit ergibt sich eine Unterdeckung von 285 T€ zum spezifizierten Bedarf in Höhe von 656 T€.
Zu meiner Frage wie unter diesen Umständen weiter verfahren werden kann, entspann sich eine rege Diskussion. Die Kämmerin stellte u.a. Prüfung zur möglichen Finanzierung aus dem Konjunkturpaket II in Aussicht, abschließend war jedoch kein Ergebnis erkennbar.
Das veranlasste mich festzustellen, dass die jetzt angestellten Überlegungen im Zuge der Haushaltsdebatte reichlich spät evtl. zu spät angestellt werden. Nach meiner Auffassung war der Bürgermeister gehalten, unmittelbar nach Zusage im Dezember 2008 der Fördermittel in der drastisch abgespeckten Größe, den städtischen Gremien die Beratung zur veränderten Situation und die Lösungssuche zu empfehlen. So wie sich die Sache jetzt darstellt muss der Verdacht aufkommen dass erwartet wird, dass die Stadtverordneten unter öffentlichem Druck stehend, die Sache schon irgendwie deichseln werden. Das die Energiearena dringenden Sanierungsbedarf hat ist sicher unstrittig, damit steht sie aber wie alle wissen nicht allein, eine Auflistung dazu wäre umfänglich und daher müßig.
Eingedenk dieser Tatsache hat auch Herr Stadtverordneter Steffen Schuster (Mandat U.f.W. Pro Strausberg) deutlich ausgesprochen was eigentlich jeder weiß, wenn die finanziellen Mittel nicht zur Verfügung stehen, muss eine andere geplante Maßnahme gestrichen werden,
oder die Energiearena muss warten.
Es so konkret zu benennen ist zwar nicht populär, bedeutet aber Mut zur Wahrheit was sicher dem Anliegen dienlicher ist, als permanent die Augen vor der Realität zu verschließen.
Beraten wurde auch zum Wasserstand des Straussee. Damit gehen z.Zt. zahlreiche Ursachenspekulationen einher auf die hier nicht näher eingegangen wird vor allem deshalb nicht, um die Vielfalt der wirklichen und selbsternannten Ökologieexperten nicht zu verprellen.
Nur soviel, ich habe 20 Jahre unmittelbar neben dem Überlauf Postgraben direkt an der Fähre gewohnt und kann daher behaupten, die heutigen Pegelstände sind kein Novum. Ende der siebziger bis fast Ende der achtziger Jahre, gab es zwischenzeitlich Pegelstände die drastisch niedriger waren als heute. Damit will ich die Sorge um den Wasserstand nicht klein reden im Gegenteil, aufmerksame Beobachtung ist geboten. Nur naturbedingte Vorgänge zu dramatisieren halte ich für unzweckmäßig, weil sie am Fakt nichts ändern.
Dann ging es noch um die von der CDU – Fraktion eingebrachte Vorlage zum Plakatierungsverbot in der Innenstadt (gemeint ist sicher die Altstadt). Ziel dieser Vorlage wurde niemanden im Ausschuss so recht klar noch zu mal, sie in ihrer Formulierung nicht recht nachvollziehbar war und auch rechtliche Bedenken hervorrief.
Daher die Ausschussempfehlung an den Einreicher bei einer Stimmenthaltung, er möge die Vorlage zurückziehen.
Wolfgang Winkelmann
SKE im BUV- Ausschuss