Die Unabhängige und freie Wählergemeinschaft Pro Strausberg (U.f.W. Pro Strausberg), hat mit einer öffentlichen Fraktionssitzung im Juni 2016 und einer Beschlussvorlage die Ursachenforschung zum permanent sinkenden Wasserpegel des Strausssees initiiert. Nicht aus populistischem Ehrgeiz, sondern aus Sorge um den Bestand eines der Strausberger Markenzeichen. Die stark interessierte Öffentlichkeit , hat Informationen zum Sachstand verdient, die […]
25 Punkte standen auf der Tagesordnung, davon 18 mit Beschlusscharakter. Eine davon wurde vom Einreicher zurückgezogen. 15 wurden mehrheitlich zum Beschluss erhoben, zwei fanden keine mehrheitliche Zustimmung. Eine davon betraf die Entbehrlichkeit und Verkauf eines kommunalen Grundstücks, die andere den Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung. Zu ihrem schriftlichen Bericht ergänzte die Bürgermeisterin, dass sich zwei […]
Obwohl das Jahr noch jung war, standen 19 Beratungspunkte auf der Tagesordnung. Den breitesten Raum nahmen dabei die Vorlagen zum Verkauf des Grundstücks Jenseits des Sees für die Kindernachsorgeklinik und deren Vorhabenbezogener Bebauungsplan ein. Das öffentliche Interesse wurde auch dadurch dokumentiert, das zahlreiche betroffene Bürgerrinnen und Bürger als Gäste anwesend waren. Rederecht war dem Vorsitzenden […]
Der Wasserschwund im Straussee ist nicht nur regional mit Sorge registriert worden, sondern hat auch überregionales Interesse hervorgerufen. Deshalb hat die Stadtverordnetenversammlung die Bürgermeisterin auch beauftragt, für die Ursachenforschung Landeshilfe zu beantragen. Das ist auch umgehend durch Beauftragung von entsprechender Fachkompetenz geschehen. Ein erstes informelles Gespräch beim Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft (MLUL) […]
Die Tagesordnung umfasste im öffentlichen Teil 29 TOP, die recht zügig behandelt wurden. Etwas breiteren Raum nahm die Vorlage 429/2016 ein wonach ein Beschluss zum „Altstadtcenter“ aus 2014 gefasst im nichtöffentlichen Teil, auf Gerichtsempfehlung im öffentlichen Sitzungsteil zur Wiederholung anstand. Eigentlich eine Formalie, ohne viel Redebedarf. Trotzdem sahen sich Stadtverordnete von SPD und die Fraktion […]
Altstadtcenter erneut beerdigt, war am 07.12.2016 in der örtlichen Presse zu lesen. Im Weiteren werden Hintergründe benannt, die eine Wiederholung entsprechender Beschlussfassung im öffentlichen Sitzungsteil der SVV von Strausberg geraten erscheinen lassen. Ein Vertrag kommt immer in gegenseitiger Willensübereinstimmung zustande. Wenn wie im konkreten Fall eingangs die Wirksamkeit des Vertrages nach Erfüllung von bestimmten Bedingungen […]
Nachdem einige Zweckverbände Wasser/Abwasser sich bereits zur Rückzahlung der sogenannten Altanschließerbeiträge entschlossen haben, hat die Entscheidung einer Stadt in der Größenordnung wie Cottbus in diese Richtung, den Geschäftsführer des Landeswasserverbandes Brandenburg wohl aufgeschreckt. Dass hat ihn offensichtlich veranlasst, die Zweckverbände öffentlich vor wirtschaftlicher Schieflage zu warnen. Dabei hat er wohl Ursache und Wirkung außer Acht […]