Sitzungen N. 21 lfd. Wahlperiode der Fachausschüsse SVV von Strausberg wesentliche Inhalte.

Hätte die Vorlage zum weiteren Umgang mit Garagen auch im Ausschuss Bildung, Jugend, kutur, Sport und Soziales vorgelegen, hätte für alle drei Ausschüsse vom Ablauf her ein Text gereicht. Der Ausschuss BJKSS hatte jedoch noch zu einigen Fördermittelanträgen zur Unterstützung von Vereinen und Initiativgruppen zu entscheiden. Ansonsten waren  neben einigen  entbehrlichen Grundstücken,  maßgeblich Straßenausbaubeschlüsse und […]

Wasserstand Strausssee?

Die Unabhängige und freie Wählergemeinschaft Pro Strausberg (U.f.W. Pro Strausberg), hat mit einer öffentlichen Fraktionssitzung im Juni 2016 und einer Beschlussvorlage die Ursachenforschung zum permanent sinkenden Wasserpegel des Strausssees initiiert. Nicht aus populistischem  Ehrgeiz, sondern aus Sorge um den Bestand eines der Strausberger Markenzeichen. Die stark interessierte Öffentlichkeit , hat Informationen zum Sachstand verdient, die […]

Sitzung Nr. 21. Lfd.Wahlperiode der SVV von Strausberg, wesentliche Inhalte.

25 Punkte standen auf der Tagesordnung, davon 18 mit Beschlusscharakter. Eine davon wurde vom Einreicher zurückgezogen. 15 wurden mehrheitlich zum Beschluss erhoben, zwei fanden keine mehrheitliche Zustimmung. Eine davon betraf die Entbehrlichkeit und Verkauf eines kommunalen Grundstücks, die andere den Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung. Zu ihrem schriftlichen Bericht ergänzte die Bürgermeisterin, dass sich zwei […]

Ausschuss Bauen, Umwelt und Verkehr der SVV von Strausberg am 03.01.2017 ab 18.30 Uhr. Wesentliche Inhalte.

Obwohl das Jahr noch jung war, standen 19 Beratungspunkte auf der Tagesordnung. Den breitesten Raum nahmen dabei die Vorlagen zum Verkauf des Grundstücks Jenseits des Sees für die Kindernachsorgeklinik und deren Vorhabenbezogener Bebauungsplan ein. Das öffentliche Interesse wurde auch dadurch dokumentiert, das zahlreiche betroffene Bürgerrinnen und Bürger als Gäste anwesend waren. Rederecht war dem Vorsitzenden […]

Bürokratie ist leider keine Stromschnelle.

Der Wasserschwund im Straussee ist nicht nur regional mit Sorge registriert worden, sondern hat auch überregionales Interesse hervorgerufen. Deshalb hat die Stadtverordnetenversammlung die Bürgermeisterin auch beauftragt, für die Ursachenforschung  Landeshilfe zu beantragen. Das ist auch umgehend durch Beauftragung von entsprechender Fachkompetenz  geschehen. Ein erstes informelles Gespräch beim Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft (MLUL) […]

Sitzung Nr. 20 lfd. Wahlperiode der SVV von Strausberg am 15.12.2016 im „Volkshaus Nord“, wesentliche Inhalte.

Die Tagesordnung umfasste im öffentlichen Teil  29 TOP, die recht zügig behandelt wurden. Etwas breiteren Raum nahm die Vorlage 429/2016 ein wonach ein Beschluss zum „Altstadtcenter“ aus 2014 gefasst im nichtöffentlichen Teil, auf Gerichtsempfehlung im öffentlichen Sitzungsteil zur Wiederholung anstand. Eigentlich eine Formalie, ohne viel Redebedarf. Trotzdem sahen sich Stadtverordnete von SPD und die Fraktion […]

Warum einfach, wenn es auch kompliziert geht.

Altstadtcenter erneut beerdigt, war am 07.12.2016 in der örtlichen Presse zu lesen. Im Weiteren werden Hintergründe benannt, die eine Wiederholung entsprechender Beschlussfassung im öffentlichen Sitzungsteil der SVV von Strausberg geraten erscheinen lassen. Ein Vertrag kommt immer in gegenseitiger Willensübereinstimmung zustande. Wenn wie im konkreten Fall eingangs die Wirksamkeit des Vertrages nach Erfüllung von bestimmten Bedingungen […]