Sitzung Nr. 20 lfd. Wahlperiode der SVV von Strausberg am 15.12.2016 im „Volkshaus Nord“, wesentliche Inhalte.

Die Tagesordnung umfasste im öffentlichen Teil  29 TOP, die recht zügig behandelt wurden. Etwas breiteren Raum nahm die Vorlage 429/2016 ein wonach ein Beschluss zum „Altstadtcenter“ aus 2014 gefasst im nichtöffentlichen Teil, auf Gerichtsempfehlung im öffentlichen Sitzungsteil zur Wiederholung anstand. Eigentlich eine Formalie, ohne viel Redebedarf. Trotzdem sahen sich Stadtverordnete von SPD und die Fraktion […]

Warum einfach, wenn es auch kompliziert geht.

Altstadtcenter erneut beerdigt, war am 07.12.2016 in der örtlichen Presse zu lesen. Im Weiteren werden Hintergründe benannt, die eine Wiederholung entsprechender Beschlussfassung im öffentlichen Sitzungsteil der SVV von Strausberg geraten erscheinen lassen. Ein Vertrag kommt immer in gegenseitiger Willensübereinstimmung zustande. Wenn wie im konkreten Fall eingangs die Wirksamkeit des Vertrages nach Erfüllung von bestimmten Bedingungen […]

Es wird immer dubioser.

Nachdem einige Zweckverbände Wasser/Abwasser sich bereits  zur Rückzahlung der sogenannten Altanschließerbeiträge entschlossen haben, hat die Entscheidung einer Stadt in der Größenordnung wie Cottbus in diese Richtung, den Geschäftsführer des Landeswasserverbandes Brandenburg wohl aufgeschreckt. Dass hat ihn offensichtlich veranlasst, die Zweckverbände öffentlich vor wirtschaftlicher Schieflage zu warnen. Dabei hat er wohl Ursache und Wirkung außer Acht […]

Auch die Stadt Altlandsberg für Rückzahlung.

Nach Strausberg, haben sich auch die Stadtverordneten Altlandsbergs am letzten Donnerstag für eine Rückzahlung der sog. Altanschließerbeiträge ausgesprochen.  So lobens- und anerkennenswert es ist, dass sich die Altlandsberger SVV tiefergehend mit der Sache Wasser / Abwasser befasst hat, erhebt sich die Frage, warum  offensichtliche Ungereimtheiten bis 31.12.1999 erst jetzt einer Klärung zugeführt werden sollen. Eventuell […]

Feuerwehrgerätehaus OT Hohenstein eingeweiht und übergeben.

Am Samstagnachmittag den 19.11.2016 übergab Frau Bürgermeisterin Elke Stadeler in Anwesenheit des Vorsitzenden der Strausberger SVV Herrn Steffen Schuster, von Stadtverordneten, Mitarbeitern der Stadtverwaltung, dem Ehrenmitglied der FF Strausberg Frau Gerda Sachse, zahlreichen Kameraden der FF Strausberg sowie weiteren Gästen im Rahmen einer Einweihungsfeier, dass im Wert von gut 400 T€ errichtete Feuerwehrgerätehaus im OT […]

19. Sitzung lfd. Wahlperiode der SVV von Strausberg am 17.11.2016 im Volkshaus Nord, wesentliche Inhalte.

Der Tagesordnungspunkt „Altanschließerbeiträge“ , bescherte der Sitzung eine ansehnliche Besucherzahl. Aus deren Reihen war für Herrn Norbert Krause von der Vereinigung Haus & Grund und für die Bürgerin Carin OTTE Rederecht eingeräumt. Herr Krause erläuterte die Unrechtmäßigkeit der eingezogenen Beiträge und warb bei den Stadtverordneten für eine Entscheidung zur Rückzahlung der Gelder. Frau Otte schilderte […]

Herbstturbulenzen 2016.

Altanschließerbeiträge Wasser/Abwasser,  Wasserschwund Strausssee und Altstadtcenter bewegen gegenwärtig besonders intensiv die Strausberger Kommunalpolitik. Während das Thema Altanschließerbeiträge ein Gruß aus Potsdam ist, sind die anderen beiden Themen hausintern deshalb aber nicht minder brisant. Zu den Altanschließerbeiträgen hat der Stadtverband der Partei „die Linke“ der Strausberger Bürgermeisterin einen bemerkenswerten Brief geschrieben. In diesem sind zum Thema […]