Schon in der vergangenen Legislaturperiode bis 2008 wurde bei Begehungen festgestellt, dass umfängliche Investitionen erforderlich sind, um einen zeitgemäßen Standart in dieser KITA herzustellen. Damals wurde begründet darauf verwiesen, dass sich die Stadt in der Haushaltskonsolidierung befindet und trotz Anerkenntnis besonders der baulichen Mängel finanziell nicht in der Lage sieht, Abhilfe zu schaffen.
Es wurde per Beschluss, die jährliche finanzielle Mindestausgabe für Bautätigkeiten an KITAS festgelegt und danach die Prioritätenliste aufgestellt.
Herrn Schuster (U.f.W./offene Fraktion) ist daher zuzustimmen wenn er sagt, das damit der Flickschusterei ein Ende gesetzt werden sollte indem die Mittel konzentriert mit Langzeitwirkung eingesetzt werden.
Aber auch solche Listen sind kein Dogma und bedürfen permanenter Überprüfung und Fortschreibung, besonders mit Blick auf die Gesamthaushaltslage.
Es ist davon auszugehen, dass Elternschaft, Erzieher und besonders nicht städtische Träger von KITAS , aufmerksam vorgesehene städtische Ausgaben verfolgen.
Wenn sie dabei erfahren, dass sich die Stadt eine Landesaufgabe wie den Radweg von und nach Hohenstein in unwägbarer finanzieller Höhe auf den kommunalen Tisch ziehen will, für 220 m Radweg nach Gartenstadt 220,0 T€ ausgegeben hat, noch immer das Ziel verfolgt wird
etwa 120 m Uferwanderweg für ca. 450 T€ herzurichten, Geld für eine Polleranlage mit zweifelhaftem Effekt ausgegeben wurde, dürften ihnen Zweifel an städtischen Prioritäten zugestanden sein.
Es scheint daher geraten, nicht vorrangig über die Reihenfolge in der Prioritätenliste KITAS nachzudenken, sondern zunächst die Prioritätensetzung insgesamt zu überdenken. Angesichts der Bundesgesetzgebung zum KITA – Anspruch der nicht nur quantitativ sondern auch qualitativ befriedigt werden muss, sicher kein schlechter Rat.
W.W.