Der große Mime Sir Peter Ustinow tat den Ausspruch:“ Politische Prognosen sind wie Wettervorhersagen: Alle halten sich daran, nur das Wetter nicht“.
Parallelen dazu fielen mir ein bei der Debatte um die Aufnahme zur Einrichtung eines Kinder und Jugendparlaments ( KJP) in die neue Hauptsatzung der Stadt Strausberg auf der SVV Sitzung am 05. März 2009.
Acht Monate sind vergangen seit dem einmütigen Beschluss der SVV ein KJP einzurichten.
Bei der Debatte vor Beschlussfassung stellten fast alle Redner ausdrücklich fest, keine unnötigen administrativen Vorgaben sondern, aus gewecktem Interesse geborene Ideen der Kinder und Jugendlichen als Grundlage nehmen.
Erstaunlich daher die Argumentation :“ Wir haben noch kein KJP und können daher analog der Beiräte Zusammensetzung und Verfahrensweisen noch nicht festschreiben,“ so vorgetragen von der Vorsitzenden der SVV Frau Cornelia Stark, dem sich einige Redner der Kooperation von die Linke/SPD anschlossen.
Welch` schizophrenes Denken, gemäß § 19 KommRRefG kann die Hauptsatzung vorsehen, das die Gemeindevertretung zur Vertretung der Interessen von Gruppen Beiräte oder Beauftragte wählt oder benennt.
Die notwendige Interessenvertretung der Gruppe von Kindern und Jugendlichen zieht wohl niemand in Zweifel.
Was stand also dem entgegen in die Hauptsatzung aufzunehmen: Die Stadt Strausberg schafft die Voraussetzungen zur Einrichtung eines KJP. Die Unterlagen zu seiner Zusammensetzung, Kompetenz und Wirksamkeit, werden nach seiner Bildung der Hauptsatzung als Anlage beigefügt.
Aber nein, stattdessen wurde mit Hartnäckigkeit argumentiert, wenn es denn soweit ist, ändern wir die Hauptsatzung. Hier steht dem Spruch: Was du heute kannst besorgen, dass verschiebe nicht auf morgen entgegen, wir bauen auf und reißen nieder, dann haben wir Arbeit immer wieder.
Steht zu befürchten, bis zur Beschlussumsetzung fließt bei günstiger Witterung noch viel Wasser durchs Annafließ. Diese Befürchtung wird auch dadurch untersetzt, dass mir aus dem Fachbereich III auf Nachfrage die Antwort zuteil wurde: Der Stadtjugendpfleger verständigt sich mit einer dreiköpfigen Arbeitsgruppe, zur weiteren Verfahrensweise. Der gute Mann in Berlin wohnhaft hat in Strausberg noch territoriale Orientierungsschwierigkeiten, was soll dabei also rauskommen?
Die U.f.W.Pro Strausberg als Ideengeber zum KJP wird alle ihre Möglichkeiten ausschöpfen dafür Sorge zu tragen, dass es zum KJP nicht bei Sandkastenspielen bleibt. Dies besonders auch deshalb, weil es nicht Kür sondern Pflicht ist, künftige kommunale Verantwortungsträger so zu befähigen, dass sie diese Verantwortung sachdienlich zum Wohle der Stadt wahrnehmen können.
Wolfgang Winkelmann
Vorsitzender
U.f.W. Pro Strausberg