Time is Money wie die Engländer sagen d.h., Zeit ist Geld. Diese Erkenntnis scheint in Strausberger Ausschusssitzungen noch nicht zu greifen, wie u.a. der Ablauf der o.g. Hauptausschusssitzung belegt.
Obwohl nur 10 Beratungs- und 2 Informationsvorlagen auf der Tagesordnung standen waren knapp 3 Stunden erforderlich die Tagesordnung abzuarbeiten.
Vorlagen wie Auflösung eines Erbbaupachtvertrages, Entbehrlichkeit und Verkauf eines kommunale Grundstücks, Aufstellungsbeschluss eines B- Planes Südcenter sowie drei gebilligte Fördermittelanträge zu insgesamt 3.750,00 Euro, waren relativ schnell erledigt.
Breiten Raum und Zeit, erforderte zunächst die Vorlage zur vorgesehen KITA-Kooperation der Johanniter Unfallhilfe e.V. mit der KITA Zwergenland auf deren Gelände. Obwohl die zuständige Fachgruppenleiterin Frau Pallarz nachvollziehbar dargelegt hatte, dass die bisher komfortable Situation zur Befriedigung des Rechtsanspruchs auf einen KITA Platz nicht mehr gegeben ist und daher die Befürwortung von Antrag und Angebot der Johanniter Unfallhilfe e.V. zur Schaffung von 80 zusätzlichen Plätzen äußerst hilfreich wäre, folgte eine schwer nachvollziehbare Debatte.
Diese wurde in Punkto Nachfragen und Wertungen vornehmlich von den Vertretern der Fraktion die Linke im Hauptausschuss geführt. Aus den Inhalten der Vorträge war unschwer erkennbar, dass der Zuwachs an KITA Plätzen zweitrangig gesehen wurde. Im Vordergrund stand der vermutete religiöse Hintergrund, mit dem sich die Genossen offensichtlich überhaupt nicht anfreunden können. Da halfen auch alle Argumente der anwesenden Vertreter von Johanniter das dem nicht so sei und die Aussage der Leiterin KITA Zwergenland damit kein Problem zu haben nichts. Besonders Frau Kerstin Kaiser (die Linke) die während der Sitzung im Internet zu Satzungen und Statuten des Antragstellers recherchierte nutzte den Komplex Fragen weidlich aus, um mit hin und wieder zwischengestreuten Fragezeichen ganze philosophische Abhandlungen vorzutragen. Selbst der entgegen der Redeordnung von anderen Ausschussmitgliedern geäußerte
Unmut hielt sie nicht davon ab, unbeirrt fortzufahren. Es ist schon bemerkenswert, dass gerade aus den Reihen der Linksfraktion die sonst nicht müde wird zu versichern, dass Kinderwohl und Kinderzukunft für sie mit an erster Stelle stehen, konfessionellen Befindlichkeiten den Vorrang vor sachdienlicher Entscheidung gibt. Trotzdem konnten ihre Argumente die Vertreter anderer Fraktionen nicht überzeugen, denn die Vorlage wurde mit 6:3 Stimmen bei einer Enthaltung zum Beschluss erhoben.
Die zweite zeitaufwendige Debatte folgte zur ebenfalls durch die Linksfraktion eingebrachte Vorlage Personalkostenzuschuss für Vereine. Hintergrund und Anlass der Vorlage ist, der ersatzlose Wegfall der Arbeitsfördermaßnahmen Bund BüA ( Bürgerarbeit) und Land AfB ( Arbeit für Brandenburg) , die über den städtischen Haushalt im Jahr 2015 mit bis zu 150,0 T€ kompensiert werden sollen. Die Bedarfsermittlung der Stadtverwaltung nach Angaben der Vereine, ergab jedoch schon einen Bedarf von 190,5T€. Die Stadt Strausberg setzt schon über Jahre 8,6 % ihres Haushaltes das einer Summe von 1.131.800,00 Euro und pro Kopf der Einwohner vom
Baby bis zum hochbetagten Mitbürger von 43,50 Euro entspricht, für freiwillige Aufgaben ein. In dieser Summe sind noch nicht die kostenlosen Überlassungen von Liegenschaft eingerechnet, bei deren Einrechnung sich Prozentsatz und pro Kopfbetrag nicht unerheblich erhöhen würden.
Angesichts dessen wurde natürlich nachgefragt, warum sich die Kommunen in der Verantwortung sehen sollen, aus der sich Bund und Land trotz sprudelnder Steuermilliarden sang- und klanglos verabschieden. Besonders deshalb, weil eine Vielzahl von Vereinen Aufgaben erfüllen, die in die Verantwortung des Staates fallen und daher dem freiwilligen Bereich nicht zuzuordnen sind.
Hier wäre angemessen und wichtig, dass sich die Im Bundes – und Landtag vertretenen Parteien dafür einsetzen, dass der bekannten Steuerverschwendung Einhalt geboten wird und diese Gelder nicht der sinnlosen Verbrennung anheim fallen, sondern für soziale Zwecke eingesetzt werden.
Die Stadt Strausberg hat zu Schulen, KITAS, Straßen für die nächsten Jahre anspruchsvolle Programme aufgelegt. Diese zu erfüllen lässt nicht zu, all` das zu Schultern dessen sich Bund und Land leichtfertig entledigt. Die Vorlage wurde daher mit 6:4 Stimmen abgelehnt.
Wolfgang Winkelmann (U.f.W. Pro Strausberg)
Sitzungsteilnehmer in Vertretung