Herbstturbulenzen 2016.

Altanschließerbeiträge Wasser/Abwasser,  Wasserschwund Strausssee und Altstadtcenter bewegen gegenwärtig besonders intensiv die Strausberger Kommunalpolitik.

Während das Thema Altanschließerbeiträge ein Gruß aus Potsdam ist, sind die anderen beiden Themen hausintern deshalb aber nicht minder brisant. Zu den Altanschließerbeiträgen hat der Stadtverband der Partei „die Linke“ der Strausberger Bürgermeisterin einen bemerkenswerten Brief geschrieben. In diesem sind zum Thema eine ganze Reihe von nicht rechtskonformen Handlungen und Entscheidungen aufgezeigt die nur den Schluss zulassen, der ganze Akt hätte besser nicht stattgefunden auf jeden Fall aber, bedarf er unbedingt der Korrektur.

Zum Wasserschwund Strausssee hat die Stadtverwaltung gemäß SVV Beschluss gehandelt, zwei Universitäten ebenso wie das Landesumweltministerium angeschrieben mit dem Ziel,

die Ursache (n) für den Wasserschwund zu ergründen.

Zum Altstadtcenter hat sich der Spruch bewahrheitet „vor Gericht und auf hoher See, bist Du in Gottes Hand“.  Obwohl der Vertragsvollzug zum erforderlichen Grundstücksverkauf durch die Stadt an bestimmte Kriterien gebunden war, sah der Richter am Landgericht bei der versuchten Güteverhandlung die Sachlage völlig anders. Es wird nun erforderlich, dass die Parteien den Versuch einer Einigung unternehmen. Dazu wird es am 15. November 2016 in der Stadtverwaltung eine Beratung unter Beteiligung von Vertretern der „Altstadtcenter GmbH“, der Bürgermeisterin, sowie den Fraktions- und Ausschussvorsitzenden geben.

 

W.W.   

 

  

 

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