Kommunale Selbstverwaltung nur Makulatur?

Kreditiertes Geld ist in Deutschlang gegenwärtig so zinsgünstig wie nie zu haben.

Der aktuelle Leitzins liegt bei 0,5 Prozent.

Logisch das auch Kommunen  darüber nachdenken, diese Chance zu nutzen, um mittels Kreditaufnahmen ihren Rückstau bei Sanierung oder Neubau von Schulen, KITAS der Infrastruktur etc.pp. intensiver zu beseitigen, als es die Haushaltslage zulässt, so auch die Stadt Strausberg.

Doch sie kann sich ihre Denkanstrengungen wohl sparen, denn diesbezügliche Überlegungen ihrer Kommunalpolitiker wurden durch die Bürgermeisterin in einer Ausschusssitzung gleich als Blütenträume zertifiziert. Sie machte bekannt, dass auch die Verwaltung schon in diese Richtung gedacht hatte und dazu bei der Kommunalaufsicht Nachfrage gehalten hat. Die Antwort sei ernüchternd gewesen.

Deren Tenor soll gewesen sein, keine Chance auf kommunalrechtliche Zustimmung, dazu sei die Haushaltslage der Stadt zu stabil.

Diese Aussage mutet schon recht seltsam an, denn bei finanzieller Schieflage einer Kommune erfolgt von höherer Ebene permanent die Aufforderung, sich aus dieser gefälligst selbst zu befreien.

Nun war aus einer TV Sendung kürzlich zu erfahren, dass eine Kommune in NRW dies wörtlich genommen und dabei Erfolg hatte mit dem Ergebnis, dass sie im Rahmen des Kommunalsoli nun erhebliche Millionenbeträge weiterreichen muss.

In Wahlzeiten ist von fast allen Wahlbewerbern zu hören, „Arbeit muss sich lohnen“.

Angesichts vorgeschilderter Verfahren  erhebt sich die Frage, für wen und was.

Der Volksmund sagt, die Schönheit liegt im Auge des Betrachters. Nur kann man von Schönheit allein nicht leben und vom Betrachten schon gar nicht. Deshalb ist die besorgte Frage quo vadis (wohin gehst du) Deutschland, sicher nicht unberechtigt.

W.W.

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