Kürzlich war der Presse zu entnehmen, dass Statistische Bundesamt hat festgestellt, dass 16,5 Millionen Menschen in Deutschland von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht sind. Es wurde auch festgestellt, dass nach dem Kriterium „erhebliche materielle Entbehrung“ allein 5% der Menschen in Deutschland dadurch betroffen seien, dass sie Schwierigkeiten bei der Bezahlung von Miete und Verbindlichkeiten hätten und sich nicht einmal einen einwöchigen Urlaub leisten können.
Davon ausgehend dass die Statistik der Realität entspricht, mutet die deutsche Asylpolitik mit ihren Aussagen „alle sind willkommen“ , „wir schaffen das“ , wir brauchen die Asylbewerber weil sie ein Gewinn für unser Land sind“ u.a.m., schon ziemlich seitenverkehrt an.
Bei allem Verständnis, dass sich die Bundesregierung im Rahmen der Außenpolitik und in Zusammenarbeit mit der Völkergemeinschaft auch solidarischen Themen widmen muss geht jeder deutsche Staatsbürger sicher davon aus, dass die gewählte Regierung sich vornehmlich und erstrangig um das Wohl und Wehe ihres Wahlvolkes zu kümmern hat.
Angesichts kleiner und großer Gipfeltreffen zur Flüchtlingsproblematik deren Ergebnisse fast durchgängig anmuten wie, „ außer Spesen nichts gewesen“ entsteht jedoch der Eindruck, als wenn die notwendige praktische Korrektur zu o.g. Statistik überhaupt nicht mehr auf der Agenda der Bundesregierung steht und ihr die Kapazitätsgrenze Deutschlands bei der Aufnahme von Menschen aus Drittländern überhaupt nicht bewusst ist. Daher kann schwindendes Vertrauen in die Regierungsfähigkeit zum Wohle des Volkes kaum verwundern.
Wolfgang Winkelmann