Beide Beiträge sind nicht nur an sich kausal zu sehen, sondern auch mit Blick auf die Gesamthaushaltslage der Stadt.
Hilferufe sind in Krisenzeiten besonders häufig zu hören, dass liegt in der Natur der Sache.
So ist auch die Forderung nach dem Solidarprinzip von Herrn Kreisel zu sehen nur, dieser Aufruf zur Solidarität bei der Verbesserung des baulichen Zustandes aller KITAS ist kein Novum, sondern bedingt durch den baulichen Rückstau analog dem bei Schulen wegen chronischem Geldmangel ein Dauerthema ebenso wie zu Schulsporthallen, Straßen, Wegen und Plätzen etc.pp..
Hierbei wirken gedanklich sicher noch die einst von Altkanzler Helmut Kohl avisierten „blühenden Landschaften“ nach, die längst durch die Realität überholt sind.
Es gilt, wenn das finanzielle Hemd zu kurz ist Prioritäten zu setzen welche Stellen bedeckt werden sollen. Jeder private Haushalt ist im Zwang analog zu verfahren warum also nicht im Weiteren auch dem kommunalen Haushalt diesen Spielraum einräumen, es geht um unser aller Geld und Wohlbefinden. Permanente Forderungen ohne finanzielle Substanz in der Hoffnung, dass wer am lautesten hier schreit auch zuerst bedacht wird lösen die Probleme nicht, schaffen eher neue.
Unter diesem Aspekt ist auch die Anregung von Herrn Kreisel zu sehen weil ich meine, in den vergangenen Jahren wenig Geld auf viele zu verteilen war gerade nicht der richtige, auf jeden Fall nicht der preiswertere Weg. Damit wurden zwar sinnbildlich gesehen viele kleine Feuer gelöscht, der Großbrand jedoch nicht.
Den jetzt erkennbaren neuen Handlungsweg, den Großteil zur Verfügung stehender Mittel nach Bauzustand und Priorität konzentriert in Einzelobjekte zu stecken, halte ich auch ökonomisch für den effektiveren Weg.
Solidarität ist ja nun keine Einbahnstraße deshalb verwundert es schon sehr, dass mit dem Beitrag zur Energiearena der Eindruck erweckt wird, als sei der FC Strausberg von knappen Mitteln allein betroffen.
Der Bedarf auch im Hinblick auf die vielfältige Nutzung der Arena ist sicher unstrittig. Das trotz korrekter und nachvollziehbarer Antragsbegründung nur knapp 1/3 der beantragten Summe an Fördermitteln ausgereicht werden, war kommunal nicht beeinflussbar. An wen richtet sich daher die vorwurfsvolle Frage nach den genannten 30 T€ Vorlaufkosten?
Am 30.12.2008 (MOZ/ME) wurde unter der Überschrift „Erste Jahresscheibe abgeholt“ ausgesagt, dass die Planungen und energetischen Berechnungen durch zwei Fachleute für den FC Strausberg „ehrenamtlich“ erbracht wurden. Welche weitergehenden Leistungen betrifft also die v.g. Summe?
Bei allem Verständnis für die allgemeine Enttäuschung das dem Antrag auf Fördermittel in der erforderlichen Höhe nicht stattgegeben wurde, kann im Sinne der Solidarität die Einsicht erwartet werden, dass es der Stadt nicht möglich ist, die fehlenden Gelder ohne Vernachlässigung ebenfalls wichtiger Vorhaben frei zu schaufeln. Es wird schon zumindest moralisch bedenklich, den mit Bezug auf die beantragte Fördermittelhöhe zugesagten Kommunalen Mitleistungsanteil (KMA) in Höhe von 217 T€ auszureichen, weil die Verhältnismäßigkeit der Beteiligung nicht mehr stimmt und der gewollte Effekt nicht erzielt wird. Ein Hilferuf an die Stadtverordneten mit unterzeichnet durch den Stadtverordneten Herrn Uwe Kunath der gleichzeitig Präsident des FC Strausberg ist und damit gemäß § 22 (2) Kommunal Recht Reformgesetz (KommRRefG) in dieser Sache dem Mitwirkungsverbot unterliegt ist nicht nur bedenklich, sondern rechtlich unzulässig. Das spielte und spielt in Strausberg aber offensichtlich keine Rolle, obwohl der Stadtverordnete Herr Steffen Schuster (U.f.W. Pro Strausberg) dies Zeit seiner Stadtverordnetentätigkeit praktiziert, in dem er zu allen Themen die SWG betreffend als deren Beschäftigter, seine Befangenheit erklärt.
Als Letztes sei angemerkt, die Hoffnung, dass Konjunkturpaket II wird die Lage maßgeblich verbessern wird sich schon darum nicht erfüllen, weil mit realistischem Blick auf den städtischen Gesamtbedarf, die als Möglichkeit avisierte Summe relativ gering ist.
Wolfgang Winkelmann