Medienmitteilung Bürgermeisterin
Fachgruppe:
Bearbeiter/In:
Telefon: (03341) 38 11 07
Telefax: (03341) 38 14 30
E-Mail: buergermeisterin@stadt-strausberg.de
Aktenzeichen:
Datum: 28.07.2012
Radweg nach Hohenstein
Seit langem wird durch die Stadtverwaltung Strausberg mit dem Landesbetrieb Straßenwesen eine mögliche Finanzierung des Radwegneubaus von Strausberg nach Hohenstein vorbereitet.
Die massiven Kürzungen der Landesmittel für Infrastrukturmaßnahmen im Land Brandenburg waren Anlass, ein Gespräch mit Mitarbeitern der Fördermittelstelle des Landesbetriebes für Straßenwesen durchzuführen.
Der Radweg nach Hohenstein wird in der Radwegebedarfsliste des Landesbetriebes Brandenburg geführt und wäre prioritär zu bauen sowie durch das Land Brandenburg zu finanzieren.
Da die Landesmittel nicht zur Verfügung stehen, hat sich die Stadt, aus den Erfahrungen mit dem Neubau des Radweges nach Gartenstadt, bereit erklärt den Bau des Radweges nach Hohenstein zu finanzieren.
Dazu sind im Jahr 2011 Fördermittel beantragt worden. Begleitend zur Prüfung der Fördermittel wurden die Zustimmungen der Eigentümer eingeholt.
In der gemeinschaftlichen Beratung mit dem Landesbetrieb am 27.07.2012 wurde der aktuelle Sachstand dargelegt und um Mitteilung gebeten, wann mit einer Förderung zu rechnen ist.
Der Landesbetrieb führte aus, dass durch drastische Mittelkürzungen und Prioritätenlegung auf Eisenbahnübergänge sowie Umstufungen von Landesstraßen zu Kreis- und Gemeindestraßen kaum Fördermittel bzw. keine Mittel für 2013 zur Verfügung stehen. Auch in den Folgejahren ist es eher unwahrscheinlich, dass Fördermittel für diesen Radwegebau zur Verfügung gestellt werden können.
Die Aussagen des Landesbetriebes Straßenwesen werden zum Anlass genommen, in Kontakt mit dem Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft zu treten.