Von 10 Vorlagen wurde eine vom Einreicher zurückgezogen. Für die Entwurfsplanung zum Ausbau der Barnim- und Rudolf – Breitscheid- Straße 2017, beide Bestandteil des Straßenausbauprogramms der Stadt 2015 – 2030 gab es mehrheitliche Zustimmung.
Für städtebauliche Projekte im Rahmen der gewollten Ostentwicklung auf Flächen im Bereich „Am Wäldchen Süd“ und „Johanneshof“ die im gemeinsamen Eigentum Stadt und BVVG stehen, gab es ebenfalls Zustimmung. Ebenfalls Zustimmung fand der Ausbaubeschluss zur Nordstraße.
Einige Diskussion gab es zur Entgeltordnung für die Nutzung städtischer Einrichtungen.
Dabei wurde vorrangig die Teuerung bei der Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses Hohenstein hervorgehoben ohne zu bedenken, dass wir in allgemeinen Teuerungszeiten leben und die Stadt ein gutes Stück Geld in selbiges investiert hat.
Informiert wurde zum Stadt soziale Stadt im Wohngebiet Hegermühle, durch Frau Otto und Frau Kluge vom Quartiersmanagement.
Die Anregung von Herrn Fuchs (CDU) zur Umwandlung der alten Straßenbahntrasse in einen Radweg wurde zwar positiv aufgenommen z.Zt. jedoch als nicht umsetzbar gewertet.
Wolfgang Winkelmann
Mitglied im Ausschuss