Na das war doch mal eine erfrischende Sitzung obwohl sie erst 21.30 Uhr endete. Drei Vorlagen der Linksfraktion standen u.a. zur Beratung an. Obwohl sicher in guter Absicht eingereicht, konnte man ihnen bei auch nur ein Fünkchen Realitätssinn wahrhaftig nicht zustimmen, weil sie eher wie Beschäftigungsteraphie für die Verwaltung als eine machbare Zielstellung zu werten waren. Da war zunächst die Beauftragung der Bürgermeisterin sich um einen kommerziellen Kinobetreiber in Strausberg zu kümmern. Die Vorlage benannte aber kein Objekt in dem die Filme abgespielt werden sollten. Gleichzeitig war von finanziell fördernder Unterstützung die Rede. Das Kommerziell und öffentliche Förderung kaum miteinander einhergehen, haben die Verfasser wohl eher nicht bedacht. Ergebnis, Vorlage abgelehnt.
Trotzdem die Bürgermeisterin in einer Medienmitteilung die in Kopie auch alle Stadtverordneten erhielten bekannt gemacht hatte, dass in 2013 und Folgejahre kaum Landesfördermittel zu erwarten stehen sollte sie beauftragt werden, den Radweg zwischen Strausberg und dem OT Hohenstein bis Ende 2013 fertig zu stellen. In der ausgiebigen Debatte wurde den Vertreten der Linksfraktion auch vorgehalten , dass schon der Vorbereitungsteil Vermessung, Katasterbereinigung und Grundbuchsicherung selbst bei gesicherter Finanzierung 2013 nicht zu schaffen ist. Bleibt zu hoffen, dass der Vorschlag von Steffen Schuster (U.f.W./offene Fraktion) aufgegriffen wird, wonach für den Fall das unerwartet noch Fördermittel für diesen Zweck fließen, 200 T€ Kofinanzierung in den Haushalt 2013 einzustellen greift. Alles andere ist Utopie. Die Vorlage wurde abgelehnt. Dann kam eigentlich der Knaller. Die Linksfraktion wollte die jährlichen Mittel des Ortsbeirates Hohenstein um 4,0 T€ auf 5,0 T€ aufstocken wovon selbst der Orstvorsteher überrascht wurde, weil mit ihm niemand geredet hatte. Es war schon dubios, in der Vorlage war von Stärkung der Autorität des Ortsbeirates die Rede. Eine solche Aktion zu starten ohne mit diesem geredet zu haben, ist dessen Autorität eher abträglich. Der Ortsvorsteher Herr Jens Knoblich (offene Fraktion) begründete dann auch sachlich und haushaltstechnisch die Entbehrlichkeit dieser Vorlage, so wurde auch diese Vorlage abgelehnt.
Der vorgelegte Nutzungsvertrag für das Fahrgastschiff Rinast, löste keine Begeisterung aus.
Abgesehen davon , dass für rund 130 ha Wasserfläche monatlich 10,00 Euro fällig werden,
hat der Vertrag keine Klausel, die den erwarteten Tourismuseffekt sichert. Das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet soll um den Bereich Walkmühlenstraße erweitert werden. Damit sollte die Zielstellung 2015 fertig zu sein, zeitlich wieder ein Stück weiterrücken.
Zur Errichtung einer Photovoltaik- Anlage auf 300 m² Dachfläche der Lise-Meitner- Oberschule hat sich noch kein Betreiber gefunden. Das er gefunden wird, ist angesichts der Flächengröße eher unwahrscheinlich. Die übrigen Vorlagen und die Entbehrlichkeit von Grundstücken, wurden relativ zügig behandelt.
W.W.