Herr Stadtverordneter Jens Knoblich leitete die Sitzung in Vertretung des Stadtverordneten Herrn Nick Reinking.
Auf der Tageordnung im öffentlichen Teil standen 15 Tagesordnungspunkte.
Zur KITA Entwurfsplanung „Juri Gagarin“ referierte Herr Meier vom beauftragten Planungsbüro P 3 aus Seelow. Zu seinen Ausführungen gab es wenige Nachfragen offensichtlich auch deshalb, weil allen Ausschussmitgliedern bewusst ist, dass diese KITA die baulichen Veränderungen nun wirklich nötig hat.
Zur Haushaltssatzung gab es nach Vortrag der Stadtverwaltung wenig Redebedarf. Es wurde avisiert, dass die gegenwärtige Rücklage 2017 wohl aufgebraucht sein werde und die Stadt über Kreditaufnahmen nachdenken muss, wenn sie ihre vorgesehenen Maßnahmen umsetzen will.
Angesichts dessen gestattete ich mir den Hinweis, dass es dann aber auch erforderlich sei über Notwendigkeiten nachzudenken und Prioritäten zu setzen. Ich machte deutlich, dass für viele Menschen auch in Strausberg, Fußball die schönste Nebensache der Welt sei. Das aber bei allem Verständnis dafür und mit Bezug auf die Haushaltslage neben der Finanzierung anderer Fußballstätten in der Stadt darüber nachzudenken sei, ob es noch angemessen ist jährlich 227 T€ in die Energiearena zu investieren.
Die Bürgermeisterin hielt dem zwar entgegen, dass auch Fördermittel dabei waren. Ich meine jedoch, die Quelle der Gelder steht dabei nicht im Vordergrund investiert ist investiert.
Die Wiederaufnahme des B – Planes zur Wohnbebauung Fließstraße, die Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes Strausberg Stadt, der Abschnittbildung und dem Kostenspaltungsbeschluss zum nördlichen Geh-/Radweg Landhausstraße wurde zugestimmt.
Zur Hindernisbeseitigung für den Flugbetrieb durch Baumfällungen auf einer Fläche von rund 3,3 ha, gab es dann größeren Redebedarf. Es war u.a. strittig welche Ersatzpflanzungen von der Art her vorgenommen werden sollten, ungeprüft ist ob bedingt dadurch das die Fläche in der Trinkwasserzone III liegt die Fällung in der vorgesehenen Dimension überhaupt möglich ist und die Frage nach der Notwendigkeit bei Sichtanflug konnte auch nicht überzeugend beantwortet werden. Es lag eine Stellungnahme des Revierleiters Stadtforst (es handelt sich um Stadtwald) Herrn Wessendorf vor aus der hervorging, dass Holz wäre eh erntereif. Das veranlasste mich zu der Frage, warum der Umweg über die Hindernisbeseitigung gegangen wird. Einfacher wäre doch, dass sich der Eigenbetrieb Stadtforst im Zuge seiner Aufgaben des Projekts annimmt. Dazu gab es keine Meinungsäußerungen. Wie zwiespältig die Vorlage betrachtet wurde zeigt das Abstimmungsergebnis mit 3 dafür eine Gegenstimme 5 Enthaltungen fand die Vorlage Zustimmung.
Den Vorlagen Erwerb von Grundbesitz für die Gestaltung des Bahnhofsumfeldes Strausberg Stadt, der Entbehrlichkeit und dem Verkauf von zwei kommunalen Grundstücken im Hufenweg, wurde zugestimmt. Meine Frage, ob aus den Empfehlungen der Vorstudie aus 2009 zum Wasserstand Straussee Maßnahmen abgeleitet wurden, wurde verneint. Die Bürgermeisterin antwortete sinngemäß, dass aus den klimatischen Verhältnissen der letzten Jahre noch kein zuverlässiger Handlungsbedarf abzuleiten sei.
Informiert wurde, das INSEK (Stadtentwicklungskonzept) wird aktualisiert, dass ehemalige Hotel Süd erfährt einen Umbau. Dazu merkte die Bürgermeisterin an, dass es kein
Flüchtlingsdomizil wird, da mit der Erstaufnahmestelle Barnim Kaserne keine weiteren Gemeinschaftsunterkünfte für Strausberg vorgesehen sind.
Die Bürgermeisterin informierte weiter, dass die Kosten für den Stadtbus der eine gute Auslastung habe, künftig vom ÖPNV Träger Landkreis MOL allein getragen werde. Damit geht aber auch einher, dass der Bus mit Wirksamkeit des neuen Fahrplanes, wegen Unzumutbarkeit und zur Vermeidung ständiger Fahrplanverzögerung, nicht mehr durch die Große Straße fahren wird.
Wolfgang Winkelmann
Mitglied im Ausschuss