Sitzung Ausschuss Bauen, Umwelt und Verkehr der SVV von Strausberg am 05. April 2011

Die Information zu o.g. Betreff diesmal etwas verspätet aber sicher nicht so tragisch, da keine weltbewegenden Dinge zur Beratung anstanden.

Neben der Änderung zur Stellplatzsatzung stand der Ausbau des Geh-/Radweg Gielsdorfer Chaussee, Nordkreuzung – Badstraße, auch die Vorlage der Linken/SPD zur Verbesserung der Lebensqualität mobilitätseingeschränkter Menschen in Strausberg sowie Informationen der Stadtverwaltung auf der Tagesordnung.

Alle Tagesordnungspunkte wurden zügig abgearbeitet.
Bemerkenswert zur Vorlage mobilitätseingeschränkter Menschen, dass die Aufgabenstellung an die Verwaltung maßgeblich durch das Baurecht im Zuge von Genehmigungsverfahren gedeckt ist. Alle weiteren Aufgaben zur Beseitigung bestehender Hindernisse und Barrieren einschließlich die Qualifizierung der Kompetenz sowie die Schaffung einer Halbstelle zur Aufgabenerfüllung kosten Geld. Dazu wurde jedoch kein Deckungsvorschlag gemacht. Die Vorlage ist sicher unschädlich, dass sie jedoch den deklarierten Zweck erfüllt ist fraglich.

W.W.

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