Die Tagesordnung umfasste 8 Punkte im öffentlichen und 5 im nichtöffentlichen Teil.
Zur Vorlage 254/2010 Verkehrsorganisatorische Maßnahmen im Zuge der Öffnung Große Straße, war Rederecht für Vertreter des Runden Tisches eingeräumt. Es war kein Vertreter, nicht einmal vom Gewerbeverein erschienen.
Aus der Vorlage war ersichtlich, dass außer dem Vorschlag zum Wegfall der Parkgebühren in der Großen Straße, die Vorlage aus der Sitzung vom 13.04.2010 zu der nicht entschieden wurde, wie ein Ei dem anderen glich.
Nachdem vornehmlich von der rot/roten Kooperation pro Vorlage argumentiert wurde, habe ich mir erlaubt Erinnerungen wach zu rufen.
Dies tat ich, indem ich den Beschlusstext zum bestehenden Beschluss 24/386/2000 vom 30.11.2000 zitierte. Danach ist und bleibt die Entwicklung der Großen Straße zur Fußgängerzone, Ziel von Stadterneuerung und Wirtschaftsförderung. Über die Einführung einer Fußgängerzone wird in der SVV beraten und entschieden, wenn die erforderlichen Rahmenbedingungen gegeben sind.
Anmerkung: Als erforderlichen Rahmenbedingungen wurden in der Begründung zum Beschluss, der wesentliche Abschluss der Sanierungsarbeiten an der Gebäudesubstanz Altstadt, sowie Abschluss der Erneuerung Markt-/Kirchplatz genannt. Die Vorlage wurde durch die U.f.W.- Fraktion eingebracht. Nach meinem Vortrag herrschte betretenes Schweigen nur der Vorsitzende J.Schmitz merkte an, dass Frau Stadtverordnete Kneppenberg verkündet habe, die Südöffnung Große Straße sei der erste Schritt in Richtung Fußgängerzone.
Darauf konnte ich mir die Anmerkung nicht verkneifen, die persönliche Meinung von Frau Kneppenberg ist aber nicht Beschlusslage (Gelächter). Es bleibt ohnehin das Geheimnis von Frau Kneppenberg, wodurch zusätzliches Verkehrsaufkommen einer Fußgängerzone dienlich sein kann.
Zur Vorlage Mittelinsel „Jenseits des Sees“, bestand eigentlich kein Redebedarf, da die Verwaltung nur Arbeitsstand und weitere Verfahrensweise bekannt machte. Das eingeräumte Rederecht für zwei Anwohner (der Vertreter des LBSW war ohnehin nicht erschienen) barg die Gefahr des Zerredens. Herr Ahrends trug dann nur noch einmal Gründe für die Dringlichkeit vor und machte die u.a. am gezählten Verkehrsaufkommen deutlich.
Herr Döscher dagegen spulte die gesamte Historie ab, gespickt mit Vorwürfen an Bürgermeister, Stadtverordnete und Verwaltung. Die Mahnung des Vorsitzenden sich auf das Wesentliche zu beschränken, quittierte er mit Verbalangriff gegen diesen.
Trotzdem wurde der Verwaltung weiteres Handeln empfohlen.
Zur Vorlage 261/2010 ehemalige Kaufhalle A.-Becker-Straße (CDU). Dazu gab es eine Austauschvorlage, die als Einreicher ebenfalls die CDU-Fraktion benennt obwohl sie mit dem Inhalt eines Bebauungsplanverfahrens durch diese kaum erstellbar war. Da die Kaufhalle in Verfügung der BIMA steht, ist das Planverfahren analog KITA-Zwergenland verständlich, damit durch andere Käufer die Absicht zur Herstellung der Grünverbindung nicht durchkreuzt werden kann.
Zur Vorlage 262/2010 Verkauf Drosselweg war historischen Wissen zum Werdegang von
J.Schmitz , H.-J.Mader und mir sehr hilfreich. Wäre 1991 der Erbbaurechtsvertrag Stadt/Investor nicht abgeschlossen worden bleibt fraglich, ob wir jemals ins Eigentum gelangt wären.
Als ehemaliges Gästehaus des Ministers für nationale Verteidigung der DDR stand es nach dem Einigungsvertrag analog Klub am See, Hotel Süd u.v.a.m. dem Bund zu. Die Zuordnung an die Stadt erfolgte daher auch relativ spät und zwar 2006.
Die bisher erzielten Erbbaupachtgelder plus Verkaufserlös, sollten daher positiv gesehen werden. Zustimmung zum Verkauf erfolgte.
Zur Instandsetzung nicht befestigter Straßen in Strausberg wurde schriftlich informiert.
Da dieses Thema vertiefend nur im Zusammenhang mit verfügbaren Mitteln beraten werden kann, gab es angesichts bekannter Haushaltslage auch keine Nachfragen.
Da der für den nichtöffentlichen Teil vorgesehene Referent zum „Solarpark Strausberg“
Herr Hoff abgesagt hatte, wurde das Thema von der TO genommen.
Nachdem Frau Schmidt zum Sachstand Altstadtcenter (nichts Neues) informiert hatte,
wurde die Sitzung durch den Vorsitzenden geschlossen.
W.Winkelmann