Sitzung des Ausschuss Bauen, Umwelt und Verkehr der SVV von Strausberg am 10.Mai 2011

Na das war doch wieder mal eine lebhafte Sitzung die trotz vieler langatmiger Redebeiträge, um kurz vor 21.00 Uhr beendet werden konnte.
Kontroverse Debatten gab es naturgemäß zur Vorlage der Offenen Fraktion, dass angesichts der Haushaltslage aber nicht nur, über feste Entgelte zum an Vereine Verbände etc.pp. vergebenen städtischen Areal in Größe von rund 74000 m² nachzudenken und zu entscheiden.

Die Notwendigkeit ergibt sich aus der Tatsache, dass es über die letzten 20 Jahre zu recht unterschiedlichen Vereinbarungen Stadt-Vereine mit ebenso unterschiedlichen teils extremen Konditionen gekommen ist. Teilweise wird die kostenlose Überlassung noch bis zu 20 T€ jährlich durch die Stadtkasse gestützt, vielfach werden neben der kostenlosen Überlassung die Betriebskosten durch die Stadt getragen mit dem Ergebnis, das den 34 T€ Einnahmen rund
63 T€ Stadtausgaben gegenüber stehen.

Die Gegenargumente reichten von : „Wir verschrecken die Vereine“ über „die Vereine geben der Stadt unendlich viel“ bis hin zur Forderung allen Vereinen sollte kostenlose Nutzung eingeräumt werden. Zum Letzteren sah ich mich gehalten, gegenüber dem vortragenden
Herrn Linke (die Linke) den Verdacht zu äußern das er davon aus geht, dass Geld ein natürlich nachwachsender Rohstoff ist über den man unbegrenzt verfügen könne.
Die Vereinslandschaft in Strausberg zu pflegen und zu erhalten ist sicher unser aller Anliegen.
Dabei den Gleichheitsgrundsatz sowie Aufwand und Nutzen zu beachten ist keine Kür, sondern Pflicht.

Über die Vorlage der rot/roten Kooperation „Verkehrspolitische Ziele“, könnte man wenn es nicht so ernst wäre nur lachen. Die Inhalte wie „unnötige Verkehre sind zu vermeiden“ oder
„umweltfreundliche Verkehre sind in der Stadtplanung vorrangig zu berücksichtigen“, stehen diametral zu den Intensionen der Kooperation zum Straßenverkehr in der Altstadt.
Solange sie noch die irrigen Auffassungen unterstützt ohne Blech in der Altstadt keine Einzelhandelsexistenz und ohne Altstadtcenter keine Nordbelebung, entbehren solche Vorlagen der Glaubwürdigkeit.
Zu solchen Vorlagen passt wie die Faust auf„s Auge das Zitat von Altbürgermeister Jürgen Schmitz : „ Früher zählte das Erreichte, heute reicht offensichtlich das Erzählte“

Erstaunlich positiv war die Resonanz auf die Info- Vorlage der offenen Fraktion zur Suche nach einem Veranstaltungsobjekt als Alternative zum Klub am See (siehe auch der von uns dazu schon eingestellte Beitrag). Schon vor der Sitzung hatte die Linke Zustimmung signalisiert mit der Aufforderung, alle Fraktionen mögen sich in der Sache einig sein.
Dazu wurde im Ausschuss Übereinstimmung erzielt.

Informiert wurde zum Radwegenetz in Strausberg und dem Radwegvorhaben an der Nordspitze. Thema war auch das fortzuschreibende Klimaschutzkonzept, sowie der Radweg Ernst-Thälmann-Straße. Vorgestellt wurde die Absicht Maßnahmen zu ergreifen, um den bei Starkregen entstehenden Wasserstau in der Müncheberger Straße auszuschließen.

W.W.

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