Wie und was in dieser Sitzung abgelaufen ist kann mit Blick auf die Linksfraktion durchaus unter dem Motto,“ denn sie wissen anscheinend nicht was sie tun“ betrachtet werden.
Die U.f.W. Vorlage zur Änderung der Vereinsförderrichtlinie eingebracht in die 12. Sitzung der SVV von Strausberg hätte bei mehrheitlicher Zustimmung das was in o.g. Sitzung ablief gegenstandslos gemacht und den betroffenen Vereinen zum Vorteil gereicht, weil damit die verfristete Antragstellung zu städtischen Fördermitteln geheilt wäre.
Nach der geltenden Richtlinie sah sich die Bürgermeisterin als Einreicher der 4 Anträge veranlasst, diese bei Abstimmung zur Tagesordnung des Ausschuss zurückzuziehen. Die Vertreter der Fraktion die Linke im Ausschuss nutzten die Möglichkeit nach Geschäftsordnung (GSO), die Vorlagen als Einreicher zu übernehmen. Die Abstimmung zur Tagesordnung (TO) in dieser neuen Konstellation, ergab mit 4 Dafür- und 4 Gegenstimmen ein Patt, in dessen Folge die Vorsitzende Frau Kaiser (die Linke) hätte erklären müssen :“ Meine Damen und Herren ohne Tagesordnung keine Sitzung, ich bedanke mich für ihren Aufwand des Erscheinens und wünsche ihnen einen guten Weg nach Hause“.
Um den Quatsch nicht noch quätscher zu machen bis er quietscht und zur Vermeidung unnötigen Aufwandes aller Beteiligten, beantragte Frau Zeymer (U.f.W.) eine Auszeit, zwecks Beratung zur weiteren Verfahrensweise.
Danach wurde einzeln abgestimmt welche Tagesordnungspunkte auf der TO bleiben sollen. Auch bei diesem Vorgang fanden die 4 Vorlagen zu Fördermittelanträgen keine Mehrheit. Damit wurden sie nicht beraten und die erforderliche Voraussetzung zur abschließenden Beratung und Entscheidung durch den Hauptausschuss, ist damit nicht gegeben.
Zu unserem außerordentlichen Bedauern wurde mit Vorgenanntem den betroffenen Vereinen wie wir meinen, unter Voranstellung politischen Kalküls statt sachlicher Entscheidung, ein Bärendienst erwiesen.
Beraten wurde auch, zum schon in der 12. Sitzung der Strausberger SVV recht emotional debattierten Thema weitere Beschulung Gielsdorfer Kinder in Strausberg, zu dem auch der Bürgermeister der Stadt Altlandsberg Herr Jaeschke als Gast anwesend war. Als Ergebnis kann festgestellt werden, wenn die Beschulung von 10 Gielsdorfer Schülern in Strausberg erfolgen soll, bedarf es dazu der Bildung einer 4. Klasse 1, die der Genehmigung des staatlichen Schulamtes bedarf. Falls es dazu Containeraufstellung bedarf, muss die dazu entstehende Kostenfrage mit Altlandsberg geklärt sein.
Die Bürgermeister(in) Altlandsberg und Strausberg haben verabredet beim Schulamt vorstellig zu werden, zwecks Genehmigung einer weiteren Klasse.
W.W. nach Bericht von
Sonja Zeymer
Mitglied im Ausschuss