Nach Sitzungsbeginn ab 18.30 Uhr dauerte es bis 20.10 Uhr, bis sich der HA zur Handhabung der mit der Einladung ausgereichten Tagesordnung (TO) und dem Thema künftige Beschulung Gielsdorfer Schüler in Strausberg verständigt hatte.
Auf der TO standen auch die vier verfristeten Fördermittelanträge von Vereinen, obwohl die nach der entsprechenden Richtlinie erforderliche Empfehlung aus dem Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Sport und Soziales nicht vorlag, weil sie in diesem Ausschuss keine Mehrheit fanden.
Einreicher durch Übernahme ( die Bürgermeisterin hatte die Vorlagen zurückgezogen) war nunmehr die Fraktion die Linke. In der dazu geführten Debatte, wurde den bekannten Proargumenten die darin gipfelten, dass Fristeinhaltung bei Antragstellung und korrekte Abrechnung zu erhaltenen Geldern für die Vereine unzumutbar wären u.a. durch Herrn Steffen Schuster (U.f.W. Pro Strausberg) unterstützt durch Frau Dr. Sybille Bock (SPD) entgegen gehalten, dass bei Ausreichung von Geldern ohne Regeleinhalt Beschlussbeanstandung erfolgen könnte und für die betroffenen Vereine, Rückzahlungspflicht eintritt.
Frau Christel Kneppenberg (SPD) vertrat die Auffassung, Regeln sind aufgestellt damit sie eingehalten werden. Ein akzeptables Argument warum die Frist nicht eingehalten wurde, habe sie von keinem der in Rede stehenden Antragsteller gehört.
Eine von Ronny Kühn (die Linke) beantragte Auszeit, um eventuell doch noch zu einer einvernehmlichen Lösung zu kommen, blieb ebenso erfolglos wie die dann folgende Abstimmung,
bei der die Anträge mit 4 Stimmen dafür 6 Stimmen dagegen bei O Enthaltungen abgelehnt wurden.
Anmerkung des Verfassers: Leidtragende des unnötigen Prozedere, sind die betroffenen Vereine von denen bezeichnender Weise drei, mit der eingebrachten Änderungsvorlage der Fraktion U.f.W. Pro Strausberg zur Richtlinie überhaupt kein Problem hatten weil ihnen bewusst ist, zur form- und fristgerechten Antragstellung, gehört auch eine korrekte Abrechnung erhaltener Gelder.
Informiert wurde, dass der diesjährige Jahresempfang Stadt/Bundeswehr am 01.06.2016 stattfindet und das bis zur nächsten Sitzung des HA am 22.02.2016, vorgesehene Ehrungen für diesen Tag vorzuschlagen sind.
W.W. nach Berichterstattung
durch Steffen Schuster
Mitglied im Hauptausschuss