In zwanzig Jahren Kommunalpolitik Strausberg, durfte ich am 01.10.2009 erstmals miterleben, dass die SVV von Strausberg 31. Tagesordnungspunkte in rund 40 Minuten abhandelte.
Das Tempo bedingte, dass die Stadtverordneten noch vor dem vorgesehenen Zeitpunkt in die Sitzungspause gehen mussten, damit der Zeitplan für die Einwohnerfragestunde eingehalten werden konnte. Neben der Erfreulichkeit festzustellen, dass bei guter Arbeit der Ausschüsse die SVV Sitzungen kein Marathon sein müssen war erstaunlich, mit welcher Einmütigkeit und ohne Debatte verschiedene Beschlüsse mit finanziellem Hintergrund gefasst wurden.
Dazu gehörte u.a. der Beschluss aus der Stadtkasse einen Zuschuss an die Strausberger Eisenbahn (StEB) für einen Behelfsfahrplan im Zuge des S.- Bahnausfalls zu zahlen obwohl der Landkreis Träger des ÖPNV ist, die Beschlüsse im Zusammenhang mit dem StEB – Vorhaben Neubau Pavillon am Lustgarten bei dem der finanzielle Zuschuss der Stadt sich auf 197 T€ beläuft obwohl für den Baukörper an sich nur 202 T€ vorgesehen sind.
Zu v.g. sah sich die Vorsitzende der SVV Frau Cornelia Stark denn auch entgegen aller Gepflogenheiten veranlasst, dem später erscheinenden Geschäftsführer der StEB Herrn Gagel laut zu verkünden:“ Herr Gagel, ihre Vorlagen sind schon durch“. Abgesehen davon das die Aussage so nicht stimmte da Herr Gagel keine Berechtigung zur Einreichung von Vorlagen hat, konnte der Zuhörer sich des Eindrucks nicht erwehren als wenn sie damit ausdrücken wollte, die Formsache Beschluss ist ohne Hinterfragung erledigt. Ein Schelm der Arges dabei denkt. Auch als Herr Gagel sich wie selbstverständlich am Sitzungstisch der den Verwaltungsmitarbeiter vorbehalten ist niederließ, sah die Vorsitzende keine Veranlassung ihn auf diesem Umstand hin- und in den Zuhörerbereich zu verweisen.
In Strausberg haben eben die Uhren einen eigenen Gang, da spielt es auch keine entscheidende Rolle mehr, dass Geschäftsordnungsanträge gestellt werden können die keine sind und ohne Hinweis oder Rüge Duldung erfahren.
Wolfgang Winkelmann
Vorsitzender der
U.f.W. Pro Strausberg e.V.