Sondersitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur, Sport und Soziales am 03.03.2016

Das die Beantragung der Sondersitzung durch unsere Fraktion die richtige Entscheidung war

bestätigte sich an diesem Abend eindrucksvoll.

Zunächst wurden die Anträge des Mehrgenerationenhauses und des Jugendsozialverbandes beraten. Da Nachhaltigkeit unstrittig war und die Abrechnungen aus den Vorjahren ebenso

in Ordnung gingen sie einstimmig durch.

Dann wurde es spannend. 8 Anträge des Alternativen Jugendprojektes 1260 e.V. mit einem Wert von 26.763,25 € mussten beraten werden. Zunächst wurde grundsätzlich zur Qualität der Abrechnung ausgeführt. Die Stadtverwaltung machte deutlich das die Abrechnung Reserven

aufweist. Da aber mehr Belege eingereicht wurden konnte die Nachweisfähigkeit erteilt werden. Frau Stadeler als Bürgermeisterin summierte dann wie von unserer Fraktion gewünscht noch den geldwerten Vorteil, der die gewaltigen Summen die so nebenbei ins Projekt AJP 1260 e.V. fließen deutlich  machte. Betretenes Schweigen nicht nur bei der Jugendinitiative. Mietkostenfreiheit für den Veranstaltungsraum, Betriebskostenübernahme in Höhe von 18.000 € pro Jahr und Investitionen in den Brandschutz 2014 von mehr

als 51.000 €..

Von den 8 Anträgen wurden nur drei genehmigt. Zum einen das Kids Café mit 500€ statt 1125€, das Club Vorstadtprojekt trotz kontroverser Diskussion  mit 2375€ und die Kreativwerkstatt mit 825€.

Alle anderen waren vom Zahlenmaterial und den Ausführungen der Jugendlichen sehr konfus

und widersprüchlich.

Beim Antirassistischen Fußballturnier ergab sich sogar die Frage nach Doppelförderung,

weil beim Kreis LAP Mittel für ein Fußballspiel von den gleichen Akteuren beantragt wurde.

Das soll bis zum Hauptausschuss geklärt sein.

Immer wieder wurde auf einen Geschäftsbetrieb des Vereins verwiesen der seine Einnahmen

in das Jugendprojekt investieren soll. Auf die Frage nach der Höhe der geschäftlichen Einnahmen im Jahr kam Schweigen. Nach energischer Nachfrage wurden 7000€ angegeben.

Nun bleibt zu hoffen das die Stimme der Vernunft auch im Hauptausschuss in gleicher Weise

votiert. Die Entscheidungen unserer Sondersitzung waren lange überfällig. Traurig nur das die Fraktion die Linke in verantwortungsloser Weise das Geld der Bürger für undurchsichtige Förderanträge mit zweifelhafter Wirkung ausgeben will.

 

Sonja Zeymer

Mitglied der U.f.W. Pro Strausberg Fraktion

im Ausschuss

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