Stadtverordnetenversammlung Strausberg Sitzung am 04.März 2010

Pünktlicher Beginn um 17.00 Uhr im Jugendsporthaus, Sitzungsablauf in Rekordzeit.
Tagesordnung abgearbeitet bis 17.30 Uhr und damit im Zwang die Sitzungspause vorzuziehen um den Termin 18.00 Uhr Einwohnerfragestunde zu halten.

Zu den TOP sind keine Anmerkungen zu machen.

Die Einwohnerfragestunde nutzte der ehemalige CDU – Stadtverordnete Horst Fröhlich zur Frage an die Linksfraktion, woher ihr Sinneswandel käme, die Stelle eines Beigeordneten wieder zu besetzen. Darauf antwortete der Fraktionsvorsitzende der Linken Herr M. Tietz:
„Es gab keinen Sinneswandel, wir wollten schon immer einen Beigeordneten, deshalb ist er auch in der aktuellen Hauptsatzung vorgesehen“.
Auf die Frage von H. Fröhlich an den Bürgermeister, ob er einen Beigeordneten befürwortet und vorschlagen würde sagte dieser: „ Er werde sich nicht an Spekulationen in diese Sache beteiligen und auch die SVV nicht als Wahlplattform benutzen“. Da er also konkret wie so oft nichts gesagt hat, erübrigt sich auch jeder Kommentar.

Sitzungsende einschließlich nicht öffentlicher Teil um 18.15.Uhr.

Wolfgang Winkelmann