Da war zum Thema Fußgängerzone im ME der MOZ am 17.12.2013 zu lesen, Linke will „Exeperiment“ beenden. Frau Kneppenberg (SPD) hält dagegen, man sollte nicht beim geringsten Widerstand einen Rückzieher machen, der Beschluss sei bindend. Weiter wird sie zitiert, dass eine Fußgängerzone prinzipiell möglich sei, nur nicht mit 100 Ausnahmen.
Auf der dazu durchgeführten Bürgerbeteiligung zu der sie anwesend war dürfte ihr jedoch deutlich geworden sein, dass wenn auch nicht 100, so doch mehr Ausnahmen gefordert und begründet wurden, als die Genehmigungsfähigkeit zulässt. Trotzdem hat sie Berücksichtigung zugesagt. An anderer Stelle hat sie auf die Umfrage der SPD zur Fußgängerzone und deren positiver Resonanz verwiesen.
Auf den Umfragekarten war jedoch nur der Entscheid ja oder nein möglich. Wenn jedoch die jetzt offenbarten Unwägbarkeiten mit aufgezeigt worden wären ist fraglich, ob das Ergebnis gleichermaßen ausgefallen wäre. Diese Umfrage ist daher nicht als repräsentativ einzustufen.
Wenn der Fraktionsvorsitzende der Linken Herr Ronny Kühn mit Bezug auf die Fußgängerzone von einem Experiment spricht ist das zwar zutreffend, aber zu kurz gegriffen. Experimentiert wird zur Lösung des Problems Altstadtverkehr insgesamt, schon seit mehr als 20 Jahren mit dem Ergebnis, „ außer Spesen nichts gewesen“.
Erster Lichtblick in dieser Sache, dass Frau Bürgermeisterin Elke Stadeler mit der zurückgenommenen Teileinziehung zur Großen Straße, Schadensbegrenzung eingeleitet hat.
W.W.