Das ME der MOZ titelte in der Wochenendausgabe 19./20.07.2014,
„ Linke Kandidaten fallen durchweg durch“. Am Rande der letzten SVV wurde ich von einem Bürger gefragt, welche Ursachen wie im ME vom 16.07.2014 zitiert ich denn sehe, dass die stärkste Fraktion nicht mehr den Vorsitz der SVV innehabe.
Da diese Frage nicht in zwei Sätzen zu beantworten ist bitte ich um Nachsicht,
dass ich dazu etwas umfänglicher ausführe.
Für Strausberg ist festzustellen, ob PDS oder die Linke von Anbeginn der ersten freien Wahlen 1990 bis heute, wurden sie stärkste Kraft in der Stadtverordnetenversammlung.
Daraus abzuleiten, dass die Wahlergebnisse auf mehrheitliches Vertrauen der Strausberger Wählerschaft beruhen, wäre ein Trugschluss. Dagegen spricht eindeutig die Wahlbeteiligung, die zur letzten Kommunalwahl in der Stadt mal gerade bei 39,7 % lag. Also nicht einmal 40 % der Wählerschaft hat von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. Daraus ist unschwer abzuleiten, wie es zu den Ergebnissen für die Linke kommt, bedarf daher keines Kommentars.
Um das Gleichgewicht der Kräfte einigermaßen im Lot zu halten, bleibt den erfolgreichen Wahlbewerbern neben der Linken nur, ihrer Stimme in den kommunalen Arbeitsgremien soweit als möglich Gehör zu verschaffen.
Da die Besetzung von Ausschüssen lt. BbgKVerf nach Proportionalität entsprechend der Sitzanteile erfolgt, ist ihnen ein direkter Einfluss nur bei Einzelwahlen wie der, zur Wahl des Präsidiums der SVV möglich.
Vorsitze sind Vertrauenspositionen, Vertrauen in die Person, die Fachkompetenz, die Neutralität des Handelns.
Seit gut 20 Jahren hatte den Vorsitz der SVV von Strausberg die Linke inne und seit Bürgermeister Thierfelds Zeiten auch den Vorsitz des Hauptausschuss. Über eine so lange Zeit, richtet sich die Beurteilung der geleisteten Arbeit nicht nur an der Person des Vorsitzenden aus, sondern
er oder sie wird auch mit dem Handeln seiner Fraktion identifiziert.
So ist z.B. trotz fast durchgängiger Erkenntnis, längst überfälliger Lösung zum Altstadtverkehr und zur Altstadtattraktivität seit Jahren trotz viel Aufwand, fast Stillstand zu verzeichnen. Dafür werden zeit- und kostenintensive Gedanken wiedergeboren, die auch mit Entscheid der Fraktion die Linke längst zu Grabe getragen wurden, wie z.B. die Tram wieder durch die Große Straße fahren zu lassen. Der Stadtverwaltung werden Aufgabenlösungen zugewiesen die jeglicher objektiver Grundlage entbehren, um nur einige Beispiele zu nennen.
Wenn man darauf abstellt stärkste Fraktion zu sein, sollte man Stärke im Handeln für die Stadt beweisen. Nur die stärkste fraktionsgebundene Personenzahl in den Sitzungsräumen zu versammeln, entspricht sicher auch nicht dem Wählerwillen.
Die im ME der MOZ vermuteten möglichen Spekulationen, dass mit der erforderlichen Wiederholung der konstituierenden Sitzung der SVV durch veränderte Anwesenheit andere Ergebnisse bei den Einzelwahlen erreicht werden können, sind jedenfalls nicht aufgegangen. Im Gegenteil, nun übernimmt die Bürgermeisterin doch den Vorsitz im Hauptausschuss. Daher, wer zu früh rechnet, muss nicht selten zweimal rechnen.
Wolfgang Winkelmann
Stadtverordneter